Am Wochenende wählen auch die drei Menschen in Schleswig-Holstein

In der Heimat des Fischbrötchens wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Hier erfahrt ihr alles zu wer, wie, was, warum und wie viele.

So geht Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) beim Fischbrötchenmampfen. © Carsten Rehder/dpa

Grüß Gott,

jetzt seid ihr ja schon mal hier und könnt euer Wissen über Politik in Schleswig-Holstein auffrischen. In der Heimat des Fischbrötchens wird am 7. Mai ein neuer Landtag gewählt.

Wer sitzt bisher im Landtag?

Bislang regiert in dem Nordbundesland eine Koalition aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), der Partei der dänischen Minderheit, die in Schleswig-Holstein lebt. Die Opposition bilden CDU, FDP und Piraten.

Was wird sich ändern?

Fünf Parteien werden am Sonntag wahrscheinlich in das Parlament einziehen: CDU, SPD, Grüne, FDP und die sogenannte Alternative für Deutschland. Eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 4. Mai ergab folgende Prognose:

Laut dieser Prognose werden alle Regierungsparteien am Sonntag Stimmen verlieren. Es zeichnet sich ab, dass die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW nicht weiter regieren können wird. Sollte die Prognose stimmen, würde es auch nicht für die Lieblingskoalitionen Rot-Grün oder Schwarz-Gelb reichen. Wahrscheinlicher ist, dass entweder CDU, Grüne und FDP oder SPD, Grüne und FDP eine Regierung bilden werden.

Wer sind die Spitzenkandidat*innen?

CDU: Für die CDU tritt der 43-Jährige Daniel Günther an. Dessen Wahlprogramm überschneidet sich in einigen Punkten deutlicher mit dem der Grünen, als auf Bundesebene: Der CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther wirbt inzwischen für die gleichgeschlechtliche Ehe und Adoptionsrechte für Schwule und Lesben – bei diesem Thema zeigen sich die Schleswig-Holsteiner weitaus progressiver als die Bundespartei. Außerdem fordert Günther eine Ökologisierung der Landwirtschaft.

SPD: Der bisherige Ministerpräsident Torsten Albig kandidiert erneut für seine Position. Im TV-Duell mit Günther betonte Albig, seine Regierung habe viele Fehler der schwarz-gelben Vorgängerregierung ausgemerzt. Zum Beispiel die Kürzungen bei der Finanzierung von Schulen. „Wem glauben Sie mehr: dem, der den Brand gelegt hat, oder dem, der das Feuer gelöscht hat?“, fragte er die Zuschauer*innen.

Grüne: Spitzenkandidatin der Grünen in Schleswig-Holstein ist Monika Heinold. Die ist allerdings bei weitem nicht so bekannt wie ihr Kollege Robert Habeck: Dieser tritt nicht als Spitzenkandidat für die Landtagswahl, weil er sich im Januar als grüner Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl bewarb. Dabei unterlag er allerdings Cem Özdemir. Die Grünen in Schleswig-Holstein gelten als unideologisch, pragmatisch und lösungsorientiert. Habeck sagte zu Zeit Online: „Wir machen bewusst keine Politik allein für das grüne Milieu, sondern für alle. Wir haben uns immer bemüht, Mehrheiten für unsere Ziele zu organisieren. Das ist die Grundlage unserer Erfolge.“

FDP: Für die FDP kandidiert ein bundesweit bekanntes Gesicht: Wolfgang Kubicki. Auch die FDP weicht in einigen Punkten deutlich von der Bundesparteilinie ab. In Schleswig-Holstein sind sie beispielsweise deutlich grüner: Den Atomausstieg befürworteten sie, Fracking finden sie eher schlecht.

AfD: Bei fast allen Landtagswahlen der jüngeren Geschichte fuhr die AfD gute Ergebnisse ein. Auch in Schleswig-Holstein wird sie aller Voraussicht nach ins Parlament einziehen – allerdings bei weitem nicht so stark, wie beispielsweise in Meck-Pomm oder Berlin. Lediglich sechs Prozent werden ihr diagnostiziert. Spitzenkandidat ist Jörg Nobis, der zumindest parteiintern als eher gemäßigt gilt.

Was bedeutet die Wahl für Nicht-Schleswig-Holsteiner?

Die Schleswig-Holstein-Wahl steht medial im Schatten der NRW-Wahl, die übernächsten Sonntag stattfinden wird – trotzdem gelten beide als erste Trendprognose für die Bundestagswahl. Wer liegt vorne: Mutti Merkel oder der Schulz-Zug?

Außerdem wird die Wahl vermutlich der vorletzte Stop der Piraten auf dem Weg in die Versenkung sein. Schleswig-Holstein und NRW sind die einzigen Bundesländer, in denen die Piraten bislang noch vertreten sind. Was von der Politik der Netzpartei übrig bleibt, wenn sie den Wiedereinzug in beide Landtage nicht schafft, könnt ihr hier nachlesen.

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