Blockupy blockiert das Arbeitsministerium in Berlin

Blockupy ist wieder da! Lange hat man nichts mehr von dem Bündnis gehört, nun meldet es sich mit einem ganzen Aktionswochenende zurück.

Blockupy demonstriert in Berlin

Sitzblockade vor dem Arbeitsministerium: Blockupy startet ins Aktionswochenende. © Klaus-Dietmar Gabbert | dpa

Brennende Autos, Straßenschlachten mit der Polizei, ein Bankenviertel im Ausnahmezustand. So sah es im März 2015 in Frankfurt aus, als Blockupy zur Demonstration gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank aufrief. Nun hatte das Bündnis mehrere Demonstrationen und Aktionen für das erste Septemberwochenende in Berlin angekündigt, mehrere andere linke Gruppen haben sich angeschlossen. Ob es auch diesmal zu heftigen Ausschreitungen kommen würde?

Start: 2. September, 7.30 Uhr morgens am Potsdamer Platz. 1000 Teilnehmer*innen sollen es werden, doch die Demonstrant*innen verspäten sich. Zum Start der Kundgebung sind gerade mal ein paar Dutzend Menschen vor Ort – dafür viel Polizei. Medien und Aktivist*innen berichten auf Twitter, dass Busse von der Polizei festgehalten werden.

Zeitgleich findet eine zweite, kleinere Kundgebung am Gendarmenmarkt statt. Zwischen den beiden Plätzen liegt das Bundesarbeitsministerium. Dort soll’s hingehen. Die Aktivist*innen wollen das Ministerium blockieren. Sie demonstrieren gegen die Ausgrenzung von Geflüchteten, vor allem aber gegen die Arbeitsmarktpolitik – beispielsweise gegen Hartz IV und Zeitarbeit. Das Ministerium bestrafe Arme und Arbeitslose, „wenn sie nicht jede Form von Arbeitserpressung annehmen“, schreibt das Bündnis in einem Aufruf.

[Außerdem bei ze.tt: Wie du sinnvoll und gefahrlos demonstrierst]

Angemeldet sind offiziell aber „Kundgebungen“, keine „Demonstrationen“. Das heißt, die Menschen müssen am Potsdamer Platz und am Gendarmenmarkt bleiben. Nach und nach sammeln sich immer mehr Demonstrant*innen hier, schließlich sind es einige hundert. Plötzlich kommt Bewegung in die Masse, die Aktivist*innen versuchen, auf die Fahrbahn zu gelangen. Es geht hin und her – und schließlich brechen sie durch, rennen über die Straße und in Richtung Arbeitsministerium. Die Polizist*innen hinterher. Mehrere kleine Gruppen schaffen es bis kurz vor das Ministerium, dann werden sie von der Polizei eingekesselt.

Seht hier den Livestream von der Demo auf Facebook:

Einige Demonstrant*innen berichten, die Polizei habe stellenweise Tränengas eingesetzt und Aktivist*innen geschlagen und getreten. Der Ton ist angespannt. Eine Sprecherin der Polizei kündigt über Lautsprecher an, dass die Straße geräumt werde. Die Antwort der Demonstrant*innen, die sich inzwischen hingesetzt haben: Buhrufe, laute Pfiffe.

Und nach einigen Verhandlungen heißt es schließlich doch: Die Aktivist*innen dürfen bleiben und protestieren – in Hörweite des Ministeriums. Der Plan ist aufgegangen.