Facebook duckt sich vor Thailands König

Vergangene Woche drohte das thailändische Königshaus Facebook mit rechtlichen Konsequenzen und einer Sperrung, sollte die Plattform kritische Seiten nicht löschen. Nun lenkte Facebook ein.

Das ist Maha Vajiralongkorn in voller Tracht. Foto: Pornchai Kittiwongsakul/AFP/Getty Images

Die thailändische Regierung hatte Facebook ein Ultimatum gesetzt: Bis gestern um zehn Uhr sollte Facebook 131 als gesetzwidrig eingestufte Seiten entfernen, sonst würde die Plattform in Thailand gesperrt. Zu ihren Beweggründen äußerte sich die Regierung nicht. Es wird allerdings vermutet, dass der thailändische König Maha Vajiralongkor zu dieser Maßnahme griff, nachdem in den vergangenen Wochen ein Video auf Facebook viral ging, das ihn im bauchfreien Top in einem deutschen Einkaufszentrum zeigt.

König Maha Vajiralongkorn im Bauchfrei-Top

Bei der Drohung berief sich der thailändische Monarch auf das sogenannte Lèse-Majesté-Gesetz oder auch Majestätsbeleidigungsgesetz. Mit diesem Gesetz können nach Artikel 112 des thailändischen Strafgesetzbuches kritische Äußerungen oder Handlungen gegenüber dem thailändischen Königshaus mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 15 Jahren bestraft werden.

Die Drohungen des Königshauses haben gewirkt. So zitierte der Guardian am Dienstagnachmittag Takorn Tantasith von der thailändischen Rundfunk- und Telekommunikationskommission: „Nachdem Facebook den originalen rechtlichen Antrag erhalten hat, blockte das Unternehmen die betreffenden 131 Seiten innerhalb von 24 Stunden.“

Facebook bestätigte den Fall bisher nicht direkt, sondern äußerte sich nur zum Vorgehen bei solchen Fällen. „Wenn wir einen solchen Antrag erhalten, prüfen wir, ob er uns auf rechtswidrige Inhalte hinweist. Wenn dem so ist, sperren wir die betroffenen Inhalte im jeweiligen Gebiet“, teilte ein Sprecher von Facebook dem Guardian mit.

Maha Vajiralongkorn wurde am 1. Dezember 2016 zum König Rama X berufen. Seither gilt der 64-Jährige wegen seines exzentrischen Lebensstils als umstritten, selbst in einem königstreuen Land wie Thailand. Obwohl die Monarchie 1932 formell abgeschafft wurde, hat die Königsfamilie starken Einfluss auf die thailändische Politik. Keine Regierung kann ohne Willen des Königshauses lange bestehen.

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