Greenpeace hat die TTIP Dokumente geleakt und es sieht nicht gut aus für die EU

Seit langer Zeit gibt es große Proteste gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, über das EU und USA verhandeln. Zum Teil ist mangelnde Transparenz der Grund für den Unmut, denn worüber genau verhandelt wird war bisher geheim. Eine Enthüllung von Greenpeace hat das nun geändert.

©  John Macdougall/AFP/Getty Images

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Greenpeace hat sie geleakt. Die Dokumente von TTIP in ihrem bisherigen Verhandlungsstand. Wer will, kann sie sich hier runterladen und anschauen. Eine aufbereitete Übersicht über die bisherigen Erkenntnisse gibt es von der Süddeutschen Zeitung. In Berlin hat Greenpeace am Brandenburger Tor einen TTIP-Leseraum mit acht Plätzen eingerichtet. Dort können die Dokumente angeschaut, gelesen und fotografiert werden. Wo die Greenpeace die Dokumente her hat, verraten sie nicht. Laut eigenen Angaben sind sie im Besitz der Originale. Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen bestätigten die Echtheit in den Medien.

Die Mehrheit der Politiker im Europaparlament versuchte monatelang deutlich zu machen, dass durch TTIP keine europäischen Standards gesenkt würden. Die geleakten Dokumente sprechen jetzt eine andere Sprache. So zum Beispiel beim Thema Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzenschutz: In Europa gilt das Vorsorgeprinzip: Ein Produkt oder eine Substanz wird bereits bei Verdacht auf Schädlichkeit vom Markt genommen. In den USA muss Schädlichkeit laut dem Wissenschaftsprinzip eindeutig nachgewiesen werden. Dieses Prinzip ist auch für die EU vorgesehen. Das ist nur ein Beispiel von vielen.

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