Lessig for President! Ein Harvard-Professor könnte endlich das Wahlsystem der USA reformieren

Der Harvard-Professor und Aktivist Lawrence Lessig will mit einer Crowdfunding-Kampagne als US-Präsident kandidieren und das politische System in den USA reparieren. Wir unterstützen das: Lessig for President!

Screenshot: Lessig2016/Youtube

Als "referendum president" will Lawrence Lessig das System hacken. Screenshot: Lessig2016/Youtube

Die amerikanische Präsidentschaftswahl ist erst nächstes Jahr im November. Doch ze.tt weiß jetzt schon, wen wir gerne als US-Präsidenten sehen würden: Lawrence Lessig.

Gestern gab der Harvard-Professor bekannt, dass er eine Kandidatur für die Demokraten in Erwägung zieht. Er will aber nicht gewählt werden, um danach lange Präsident zu sein: Mit nur einem Gesetzesvorhaben möchte er das Wahlsystem in den USA gerechter gestalten und von Korruption befreien.

Fünf wichtige Gründe sprechen dafür, ihn dabei zu unterstützen:

1. Lessig weiß, wovon er spricht

© Brad Barket/Getty Images
© Brad Barket/Getty Images

Lessig ist hauptberuflich Juraprofessor an der Harvard-Universität und einer der bekanntesten Verfassungsrechtler des Landes. Er kennt sich also mit politischen Systemen und Wahlrecht bestens aus. Es ist auch nicht das erste Mal, dass er sich politisch engagiert. Bereits 2008 setzte er sich mit der Initiative Change Congress für eine Reform der Wahlkampfspenden in den USA ein. 2014 unterstützte er mit einer eigenen Lobbygruppe („Super PAC“) demokratische und republikanische Kandidaten, die sich gegen große Parteispenden stark machten.

2. Lessig verzichtet auf die Großspenden reicher Bürger

Schluss mit der Einflussnahme reicher Spender: Das nötige Geld für seine Kandidatur möchte Lessig über eine Crowdfunding-Kampagne zusammenbekommen. Bis zum 7. September will er eine Million US-Dollar einsammeln. Unterstützer können auf der Website lessigforpresident.com maximal 5400 Dollar pro Person spenden.

Das ist nichts im Vergleich zu den Spenden, die andere Kandidaten normalerweise so einsammeln. Es kommt vor, dass Privatpersonen weit mehr als 1 Million Dollar an politische Kandidaten spenden, um über deren Wahlerfolg politische Entscheidungen zu beeinflussen (mehr dazu bei ProPublica).

3. Lessig kämpft für politische Gleichberechtigung

Lessig will erreichen, dass alle US-Bürger die gleichen politischen Rechte bekommen. Der Citizen Equality Act, den er als Präsident verabschieden würde, umfasst drei Reformen, die eigentlich längst Realität sein sollten:

  • Equal right to vote – Jedem US-Amerikaner solle es so leicht wie möglich gemacht werden, an Wahlen teilzunehmen. Alle Bürger sollten automatisch als Wähler registriert sein und die Präsidentschaftswahl an einem Feiertag stattfinden.
  • Equal representation – Präsident Lessig würde die Wahlbezirke neu organisieren und das Wahlsystem umstrukturieren. Die Stimme jedes Bürgers soll so dasselbe Gewicht haben, jeder müsse in demselben Maße repräsentiert sein.
  • Citizen funded elections – Jeder Wähler soll Gutscheine erhalten, mit denen er Kandidaten unterstützen kann. So würden politische Spenden nicht nur von wenigen Amerikanern kommen. 

4. Lessig hat einen Plan: Er will das System „hacken“

Lessig geht es nicht um Macht, sondern um ein einziges, wichtiges Vorhaben. Auf seiner Website schreibt er sehr konkret, wie es weiterginge, wenn er eine Million Dollar zusammenbekommt: Lessig würde als „referendum president“ kandidieren. Volksabstimmungen gibt es in den USA nicht. Lessig sagt nun: Wenn ihr für mich stimmt, setze ich als Präsident den Citizen Equality Act um und trete dann sofort wieder zurück. Eine Stimme für Lessig ist also in Wirklichkeit eine Stimme für sein Reformvorhaben.

5. Lessig könnte nebenbei auch das Urheberrecht reformieren

Er will sich zwar auf das eine Gesetzespaket beschränken und dann zurücktreten. Aber wenn er schon mal im Amt ist, könnte er auch gleich das Urheberrecht reformieren. Dafür setzt er sich nämlich ebenfalls seit Jahren mit großer Hingabe ein, zum Beispiel in diesem Interview mit ZEIT ONLINE. Er ist einer der Erfinder der Creative Commons Lizenzen und gründete das Center for Internet and Society in Stanford.