Martin Schulz hat das sozialdemokratische Rad nicht neu erfunden

Alle lieben Martin Schulz. Wenn er diesen Zustand aufrechterhalten will, sollte er so lange wie möglich große Blabla-Reden halten, mit denen sich viele identifizieren können, weil sie wenig Konkretes enthalten. Ein Kommentar.

Hat inzwischen mehr Fanboys und -girls als Tokio Hotel: der ehemalige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. © Kay Nietfeld/dpa

Am Sonntag versammelte sich die SPD in Berlin um ihren neuen Anführer zu wählen. Das nicht überraschende Ergebnis: Es wurde Martin Schulz. Das Überraschende daran: Er wurde mit 100 Prozent der Stimmen gewählt. Die SPD hat Schulz einstimmig zum Parteichef auserkoren, bis auf drei Stimmzettel, die ungültig waren. Noch nie (!) wurde ein Parteichef mit einer solchen überbordenden Zustimmung ins Amt befördert.

Was ist dran an dem Hype? Die 80-minütige Rede des ehemaligen Europapolitikers ist nett, aber kein Grund für Pipi in den Augen. Denn das sozialdemokratische Rad erfindet er damit nicht neu. Es ist eine gelungene Mischung aus allgemeinem Blabla und konkreten Das-will-ich-Forderungen. Der allgemeine Teil erinnert an Obama-Reden: Es klingt alles richtig gut und man nickt häufig zustimmend. Bei Schulz geht es viel um Gerechtigkeit. Wer findet schon Gerechtigkeit nicht gut? Andererseits, hat die SPD jemals einen Wahlkampf gemacht, bei dem es nicht um Gerechtigkeit ging?

In einigen Passagen benennt Schulz konkreter, was er will. Zum Beispiel:

  • Bildung soll von der Kita bis zum Studium oder der Meisterausbildung kostenlos sein.
  • Es soll einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Schulen geben.
  • Er möchte eine staatlich geförderte Familienarbeitszeit einführen, um Eltern durch kürzere Arbeitszeiten zu entlasten.
  • Er möchte das Arbeitslosengeld I länger zahlen.
  • Die Bundesagentur für Arbeit soll künftig stärker auf die Weiterqualifizierung von Arbeitssuchenden setzen.
  • Der Missbrauch von Leiharbeit soll stärker bekämpft werden.

Die wenigen Forderungen, die er bisher verraten hat, sind bis auf die Frage nach der Finanzierbarkeit des Ganzen wenig angreifbar – nicht nur für politische Gegner*innen, sondern vor allem innerhalb der Partei. Der Vorwurf, Schulz würde einen komplett inhaltslosen Wahlkampf betreiben, stimmt so also nicht ganz – und diesen Vorwurf zu entkräften, war vermutlich die einzige Motivation dafür, an einigen Stellen konkreter zu werden.

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Denn das Klügste, was Martin Schulz tun kann, ist so lange wie möglich so vage wie möglich zu bleiben. Einerseits, weil er durch schöne Blabla-Reden über das große Ganze und alte SPD-Werte die leicht eingerosteten Herzen von Mitgliedern und Sympathisant*innen wieder zum Pochen bringt. Er erzählt ihnen nichts weltbewegend Neues – muss er auch nicht. Es geht ja nicht darum, die Sozialdemokratie neuzuerfinden, sondern darum, vergessen zu lassen, dass die SPD ja die letzten Jahre in der Regierung saß und was sie so alles (nicht) umgesetzt hat. Andererseits legt sich Schulz nicht auf Koalitionspartner fest. Noch scheint eine Regierungsbildung mit dem kompletten Parteienspektrum (bis auf die AfD) möglich.

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Sobald das ausgearbeitete Wahlprogramm der SPD auf dem Parteitag im Juni vorgestellt wird, könnte sich das ändern. Wenn schwarz auf weiß nachzulesen ist, was eine Schulz-geführte SPD will, wird das Angriffsfläche bieten – sowohl intern als auch für konkurrierende Parteien. Es wird sich zeigen, ob sich der messiasgleiche Hype um einen SPD-Politiker, der eigentlich zum konservativen Parteiflügel gehört, aufrechthalten lassen wird. Es wird sich zeigen, ob die SPD sich tatsächlich wieder auf ihre Wurzeln zurück besonnen hat – oder immer noch die Partei ist, die sie noch im Januar, vor der Verkündung Martin Schulz‘ als Kanzlerkandidat war: eine Partei, von der man sich fragen musste, ob sie nicht einfach der linke Flügel der Union ist.


Ihr wollt euch euer eigenes Bild machen? Die ganze Rede von Martin Schulz könnt ihr euch hier anhören. Schreibt mir doch hinterher, was ihr darüber denkt.