Nach der Wahl: So geht es für Steinmeier als Bundespräsident weiter

Am Sonntag wählte die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier im Reichstagsgebäude zum zwölften Bundespräsidenten. Am 19. März beginnt seine Amtszeit. Das müsst ihr darüber wissen.

Ein klarer Sieg: Der von den Sozialdemokraten aufgestellte Kandidat Frank-Walter Steinmeier wurde von den Mitgliedern der Bundesversammlung zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt. Ab dem 19. März wird Steinmeier als formales Staatsoberhaupt die Bundesrepublik Deutschland für voraussichtlich fünf Jahre nach innen und außen repräsentieren. Für diese Zeit wird er mit seiner Frau, der Richterin Elke Büdenbender, im Schloss Bellevue wohnen.

Der ehemalige Außenminister erhielt 931 der 1.239 abgegebenen gültigen Stimmen. Das Ergebnis kam nicht überraschend: Aufgrund der schwarz-roten Mehrheit in der Bundesversammlung hatte Steinmeier schon im Vorhinein rund Dreiviertel der Stimmen sicher. Es folgte großer Applaus, Blumensträusse und Händeschütteln mit Politiker*innen und Prominenten, die der Wahl beigewohnt hatten. Alles, was eben bei einer institutionell-formalen Politveranstaltung dazugehört. 

Im Reichstagsgebäude waren 630 Abgeordnete des Bundestages und weitere 630 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens anwesend. Unter ihnen: Schauspielerin Veronica Ferres und Komiker Hape Kerkeling, die von der CDU entsandt wurden. Die Sozialdemokraten nominierten unter anderem Silbermond-Sängerin Stefanie Kloß und Peter Maffay. Travestiekünstlerin Olivia Jones von den Grünen sorgte neben schwarzen Anzügen und biederen Kostümen für etwas Farbe auf der Veranstaltung.

In seiner ersten Ansprache dankte Steinmeier für das Vertrauen, das ihm die deutliche Mehrheit der Bundesversammlung entgegenbrachte. Die Zustimmung sei eine Ermutigung auf dem Weg ins höchste Staatsamt, sagte er. Weiter forderte Steinmeier die Bundesbürger*innen dazu auf, Freiheit und Demokratie in Europa zu bewahren. „Dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen. Es ist nicht unverwundbar, aber ich bin fest davon überzeugt, es ist stark.“

Wie es jetzt weitergeht

Nun hat der 61-jährige Politiker gut fünf Wochen Zeit, um sich ganz von seinem ehemaligen Posten als Außenminister zu verabschieden und sich für die Aufgaben des Bundespräsidenten vorzubereiten. Sein Amt tritt er offiziell am 19. März um null Uhr an.

Dabei zeigt sich Steinmeier selbstbewusst. Er sagte, dass er sich im Bilde darüber sei, dass die Verfassung nach Überparteilichkeit verlangt. Den Verdacht, er könne versuchen, den Nebenaußenminister zu spielen, weist Steinmeier zurück, berichtet die Tagesschau.

Weiterhin wird Steinmeier noch sein endgültiges Team zusammenstellen und zukünftige (Auslands-)Reisen planen. Besuche in allen 16 Bundesländern sind schon organisiert. Die erste Auslandsreise geht traditionell nach Frankreich. Doch Steinmeier wand ein, da sei noch nichts entschieden.

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