Transitzonen: Massengefängnisse für Flüchtlinge?

Haftzonen? Massengefängnisse? Pro-Asyl-Chef Günter Burkhardt hat detektor.fm seine Perspektive auf Transitzonen erzählt.

© Jure Makovec/AFP/Getty Images

Ein Flüchtlingslager in Slowenien. © Jure Makovec/AFP/Getty Images

„Transitzonen“ nennt es die Union. „Haftzonen“ und „Massengefängnisse“ nennt sie der Bundesjustizminister. In der Großen Koalition gab es bis gestern Streit um die Frage, ob im deutschen Grenzraum spezielle Sammelzonen für einreisewillige Flüchtlinge entstehen sollen. Nun sind sie abgelehnt. Doch was genau bedeutet dieser Begriff eigentlich? Und was hätte es bedeutet, wenn diese Zonen eingeführt worden wären?

Die Transitzonen sind vom Tisch. Die Frage, ob im deutschen Grenzraum sogenannte Transitzonen eingeführt werden sollen, entzweite wochenlang Union und SPD.

Da ist eine ganze Menge offen. Und das wird vernebelt, auch um darüber hinwegzutäuschen, um was es eigentlich geht: nämlich Menschen ihr Recht auf Asyl zu nehmen.

– Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl

Schon seit Wochen plädierte vor allem die CSU mit ihrem Parteivorsitzenden Horst Seehofer für die Einführung solcher Zonen. Der Koalitionspartner SPD lehnte das durchweg ab. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzte die eventuelle Einrichtung von Transitzonen gar mit “Masseninhaftierungen” gleich.

Was gesagt wird – was gemeint ist

Uneins waren sich die Koalitionspartner vor allem darüber, was die Einführung einer Transitzone genau bedeuten würde. Die CSU erhoffte sich schnellere Asylverfahren für jene Flüchtlinge, denen von vornherein keine Aussicht auf Bleiberecht gemacht werden könne.

Dafür forderte die Partei bereits im Oktober ein Verfahren, das dem Vorgehen in Transitzonen an Flughäfen ähnelt. So könnten Flüchtlinge, die kein Asyl gewährt bekommen, im Schnellverfahren bereits an der Grenze abgewiesen werden.

Eine wesentliche Voraussetzung ist, dass es einen Rechtsschutz gibt. Dass Rechtsanwälte Zugang haben. Wie das an den Landesgrenzen funktionieren sollte, ist mir schleierhaft.

– Günter Burkhardt von Pro Asyl

Über die Vokabel “Transitzonen” und die Frage, was eigentlich damit gesagt sein soll, hat detektor.fm Moderator Gösta Neumann mit Günter Burkhard von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl gesprochen.