Überhitzte Flüchtlingsdebatte: Wie ein Karnevals-Kaff in den Medien landete

Ein Karnevalsverein am Niederrhein sagt einen Umzug ab – weil die Stadt Sicherheitsbedenken hatte. Auch aus Angst vor Übergriffen wie in Köln. Von da an verselbständigt sich die Debatte.

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Fürchtet man sich hier vor Übergriffen wie in der Kölner Silvesternacht? © picture alliance

Orsoy liegt am Niederrhein zwischen Duisburg und Wesel. Ein Stadtteil mit gerade mal 4000 Einwohnern. Dennoch schaffte es die Gemeinde in Windeseile in überregionale Medien. Unter anderem haben „Welt“ und „Focus“ über sie berichtet. Der Tenor: Der Ort hat den Umzug aus Angst vor Übergriffen wie in Köln abgesagt.

Tatsächlich waren Flüchtlinge ein Grund für die Absage, aber bei weitem nicht der einzige. Doch da war die Meldung längst in der Welt und es gelang der Stadtverwaltung Rheinberg (zu der Orsoy gehört) nicht mehr, die Sache richtigzustellen. Im Netz ergoss sich, wie in jüngster Zeit üblich, der Hass. Doch der Reihe nach.

Alles fing damit an, dass der Orsoyer Karnevalsverein „1. OKK 99“ mitteilte, dass er den Karnevalsumzug aus Sicherheitsgründen abgesagt müsse. Die Stadt hatte ein Sicherheitskonzept verlangt, was der Karnevalsverein nicht auf die Schnelle vorlegen konnte. Der Zug sollte, statt wie bisher am Tulpensonntag, am Rosenmontag stattfinden. Die Stadt erwartete 5000 Gäste – anstatt wie sonst üblich 2500.

„Gesteigerte Gefahrenlage“

Grund für das Sicherheitskonzept war die „Vermutung einer gesteigerten Gefahrenlage“. Einen Grund dafür sah die Stadtverwaltung unter anderem in einem Heim für Flüchtlinge in einem ehemaligen Krankenhaus. Dort leben aktuell 200 Flüchtlinge, weitere 300 werden demnächst einziehen.

Die „Rheinische Post“ zitierte einen Stadtsprecher: „Diese Situation berge ein „Gefahrenpotenzial“, sagte er. Den meisten Flüchtlingen seien Karnevalsumzüge unbekannt; zudem lebten viele Nordafrikaner in Orsoy.“ Auf Nachfrage wie diese Aussage gemeint war, teilt er ze.tt schriftlich mit, man habe „gegenüber der Presse lediglich auf entsprechende Nachfrage wahrheitsgemäß bestätigt, dass auch Nordafrikaner in der Unterkunft untergebracht sind“.

In dem Artikel teilte die Stadt auch mit, dass die Flüchtlinge nicht der Hauptgrund für die Absage seien – man befürchte wegen der doppelten Zahl der Besucher vermehrt betrunkene Jugendliche aus Nachbarorten und ein Verkehrsproblem.

„Dann sollen sie doch im Heim bleiben!“

Doch das nutze nichts mehr. Überregionale Medien berichteten und fokussierten sich auf die Flüchtlinge. Im Netz ging derweil der Hashtag #Rheinberg viral, die Kleinstadt war am Donnerstagabend in den Trending Topics von Twitter. Die meisten Kommentare und Tweets sind dabei klar gegen Flüchtlinge gerichtet. Kommentare wie „Dann sollen die doch im Heim bleiben!!“ werden auf Facebook gepostet oder es wird klargestellt: „Karneval gehört nun mal zum deutschen Volk.“

Am nächsten Tag veröffentlicht die Stadt Rheinberg eine Presserklärung, darin ist der Punkt Flüchtlinge wieder einer von mehreren. Vor allem wird auf die weiteren, gravierenderen und entscheidenderen Gründe der Absage des Rosenmontagszuges verwiesen. Das bringt nicht viel. Trotz der Klarstellung springt am Freitag unter anderem die rechtsextreme Partei „Pro NRW“ auf den Zug auf, bringt eine Pressemitteilung, in der von einem „Asyl-Tsunami“ die Rede ist.

Kritik an der Stadtverwaltung

In Rheinberg selbst gibt es Kritik. „Die Argumentation von Verwaltung und Polizei sind kritikwürdig und zum Teil nicht zu tolerieren“, teilt die Grüne Jugend Rheinberg ze.tt mit. Zunächst sei es absolut unverständlich, warum von einer doppelt so hohen Besucherzahl ausgegangen werde.

Außerdem sei die in der Presse kursierende Argumentation, dass ein Sicherheitskonzept auch nötig sei, weil der Zug an der Flüchtlingsunterkunft Orsoy vorbeiführt, völlig inakzeptabel, sagt die örtliche Grüne Jugend. „Da die Täter in der Silvesternacht nach bisherigem Kenntnisstand zu einem großen Teil Nordafrikaner gewesen seien, müsse auch aufgrund der hohen Zahl an Nordafrikanern in Orsoy große Vorsicht geboten sein. Dies stellt nicht nur Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern Nordafrikaner im Besonderen unter Generalverdacht.“

Potentielle Straffälligkeit mit einer bestimmten Ethnie oder Herkunft zu verknüpfen sei rassistisch, sagt Simon Thölke, Sprecher der Grünen Jugend in Rheinberg. „In Deutschland gilt die Unschuldsvermutung für alle, insbesondere staatliche Behörden wie Verwaltung und Polizei müssen sie sich zu eigen machen.“

Die Orsoyer Karnevalisten werden am Rosenmontag im Zelt feiern, ohne Umzug. Flüchtlinge, so sagen sie, seien bei der Party ausdrücklich willkommen.