US-Wahl: Was ihr jetzt wissen müsst

Es wird vermutlich die spannendste Nacht des Jahres: Die USA wählen eine*n neue*n Präsident*in und den Kongress. Wann steht das Ergebnis? Kann es angefochten werden? Was hat das alles mit Dixville Notch zu tun? Hier findet ihr Antworten auf die wichtigsten Fragen.

© Ron Jenkins/Getty Images

Am Superdienstag wird gewählt. © Ron Jenkins/Getty Images

Der Super Tuesday ist der Höhepunkt eines hitzigen, teils absurden Wahlkampfes. Es sind nicht einmal mehr 24 Stunden, bis feststeht, wer die USA für die nächsten vier Jahre regiert.

Wie wird gewählt?

Das Staatsoberhaupt wird in den USA nicht direkt gewählt. Vielmehr geben die US-Amerikaner*innen am Super Tuesday ihre Stimme an Wahlleute einer Partei ab. Gemessen an der Einwohnerzahl entsendet jeder Bundesstaat eine unterschiedliche Anzahl an Wahlleuten in die Wahlversammlung.

Am 19. Dezember geben die 538 Wahlleute der Wahlversammlung ihre Stimmen ab. Um Präsident oder Präsidentin zu werden, brauchen die Kandidat*innen mindestens 270 Stimmen. Am 20. Januar 2017 um 12 Uhr wird das neue Staatsoberhaupt dann vereidigt.

Warum wird immer am Dienstag gewählt?

Seit 1845 wird das Staatsoberhaupt der USA an einem Dienstag gewählt. Warum eigentlich? Die Antwort findet sich nicht in der Unabhängigkeitserklärung, die als Gründungsurkunde der USA gilt. Auch die Verfassung sagt nichts dazu.

Vielmehr liegt es an einem Gesetz, das 1845 erlassen wurde. Damals waren die Amerikaner*innen noch mit Pferd und Wagen unterwegs. Für die meisten dauerte der Weg zum Wahlort einen Tag – und weil am Sonntag nicht gewählt werden durfte (wegen des lieben Herrgotts selbstverständlich), wurde die Wahl auf einen Dienstag gelegt. So hatten die Menschen den gesamten Montag Zeit für die Anreise.

Auch wenn heutzutage niemand mit Kutsche zur Wahlurne vorfährt, wird immer noch an Super Tuesday gewählt. Vielleicht ändert sich das aber bald. Seit 2012 gibt es immer wieder Anfragen an die US-amerikanische Regierung, die Wahl auf das Wochenende zu verlegen. Bislang geben etwa ein Drittel aller Wähler*innen ihre Stimme per Briefwahl ab, weil sie für die Wahl nicht beurlaubt werden. Das könnte sich mit einem neuen Gesetz ändern.

Wann steht das Ergebnis fest?

Die USA erstreckt sich über mehrere Zeitzonen. Die Wahllokale eröffnen am Dienstag, den 8. November, in allen Staaten zu unterschiedlichen Zeiten, manche schon um 6:00 Uhr (Ortszeit), und schließen je nach Ort gegen 21:00 Uhr (Ortszeit). Den ganzen Tag über kann gewählt werden.

Die ersten Ergebnisse (in Deutschland zwischen Mitternacht und 1 Uhr bekannt) werden wenig überraschend ausfallen: Kentucky, Indiana und Georgia wählen republikanisch, Vermont demokratisch. Dann folgen die Swing States, darunter Florida, New Hampshire, North Carolina und Pennsylvania, die in der Vergangenheit mal für die Republikaner und mal für die Demokraten wählten. Das Ergebnis dieser Bundesstaaten kann den Ausgang der Wahl maßgeblich beeinflussen.

Die entscheidenden Ergebnisse der Swing States werden zwischen 2:00 und 3:00 Uhr deutscher Zeit erwartet. Dann wird die Mehrheit der 538 Stimmen der Wahlleute vergeben sein. Das Endergebnis wird gegen 7:00 Uhr deutscher Zeit bekannt gegeben.

Was hat es mit Dixville Notch auf sich?

Die ersten Ergebnisse kommen traditionell aus Dixville Notch in New Hampshire. In dem kleinen Örtchen sind gerade mal acht Menschen wahlberechtigt. Hillary Clinton gewann dort bereits mit 4:2 Stimmen gegen Donald Trump. Der Kandidat der libertären Partei, Gary Johnson, erhielt eine Stimme.

Warum ist die Wahlbeteiligung in den USA so niedrig?

In den USA gehen relativ wenige Menschen wählen, nur zwischen 50 und 60 Prozent (Vergleich: Bei der Bundestagswahl in Deutschland waren es im Jahr 2013 71,5 Prozent). In den USA gilt zudem: Die Wahlbeteiligung steigt mit dem Einkommen.

Das mag an Politikverdrossenheit liegen – wahrscheinlicher ist allerdings das komplizierte Registrierungsprozedere. Jede*r US-Amerikaner*in muss sich vor der Wahl registrieren lassen. Die Daten sind allerdings nicht zentral gespeichert. Daher muss die Registrierung nach jedem Umzug erneuert werden.

Dass die Wahl an einem Arbeitstag stattfindet, ist für viele Arbeitsnehmer*innen außerdem eine Hürde. Eine vorzeitige Stimmenabgabe ist in 13 Bundesstaaten verboten.

Was passiert, wenn beide Kandidat*innen gleich viele Stimmen bekommen?

Sollten Clinton und Trump gleich viele Stimmen durch die Wahlleute bekommen, entscheiden die zwei Kammern des US-Kongresses über den Ausgang der Wahl. Das Abgeordnetenhaus wird in diesem Fall den oder die Präsident*in wählen, der Senat den oder die Vizepräsident*in.

Ein solcher Fall ist allerdings seit rund zweihundert Jahren nicht mehr vorgekommen. Der letzte Präsident, der durch das Repräsentantenhaus gewählt wurde, war John Quincy Adams im Jahr 1824.

Kann der oder die Verlierer*in das Wahlergebnis anfechten?

Ja, sofern das Ergebnis knapp ausfällt. Bei der Wahl 2000 kam es dazu: Damals hatte der Demokrat Al Gore auf eine Neuauszählung der Stimmen geklagt. Zwar hatte er landesweit die meisten Stimmen bekommen, doch George W. Bush gewann knapp durch die Mehrheit der Wahlleute.

In Florida, wo Bush nur mit ein paar Hundert Stimmen Unterschied gewann, hatten sich Menschen über nicht funktionierende Wahlautomaten beschwert. Die Stimmen wurden erneut ausgezählt, das Ergebnis blieb gleich. Die Klage Gores wurde abgelehnt und er musste den Sieg Bushs anerkennt.

Warum beginnt die Amtszeit am 20. Januar um 12 Uhr?

Dass der oder die neue Präsident*in das Amt am 20. Januar um 12 Uhr antritt, ist im 20. Verfassungszusatz festgelegt. Dieser trat zu Zeiten der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1932 in Kraft.