Warum Deutschland keine Terrorwarnstufen hat

Frankreich und Großbritannien haben ein mehrstufiges Terrorwarnsystem, mit dem sie auf Gefahren durch Attentäter reagieren. Deutschland hat kein solches System. Warum?

ODD ANDERSEN/AFP/Getty Images)

Deutsche Polizisten während einer Razzia in Berlin. ODD ANDERSEN/AFP/Getty Images)

Deutschland

Deutschland reagiert anders auf Bedrohungen durch Terroristen als etwa Frankreich oder Großbritannien. Terrorwarnstufen lehnt das Innenministerium ab. Die Begründung: „Die Lage kann sich je nach Region unterschiedlich gestalten, sogar innerhalb einer Stadt kann sich die Gefährdungslage unterscheiden.“ Auf der Homepage des Ministeriums heißt es weiter: „Warnstufen geben das unzutreffende Gefühl, die Gefahr sei überall gleich groß.“

Warnstufen könnten dazu beitragen das Gefühl der Unsicherheit unnötig zu vergrößern. Auch ohne Warnstufen seien die Behörden aktiv und hätten Pläne für den Ernstfall. Frankreich oder Großbritannien haben im Gegensatz zu Deutschland ein Warnsystem.

Frankreich

Frankreich verfügt seit 1978 über den sogenannten „Plan vigipirate“ zum Schutz gegen Terrorismus. Das Wort setzt sich zusammen aus „vigilance“ (Wachsamkeit) und „pirate“ (Pirat). Der Plan wurde seit 1978 mehrmals überarbeitet. Bis Februar 2014 gab vier unterschiedliche Stufen: gelb, orange, rot und scharlachrot. Je nach Farbe ergriffen die Sicherheitsbehörden unterschiedliche Maßnahmen.

Seit Anfang 2014 gibt es nur noch zwei Warnstufen: „Vigilance“ und „Alerte Attentat“. Seit dem Anschlag auf die Redaktion des Magazins Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 gilt in Paris ununterbrochen die Stufe „Alerte Attentat“. Die Regierung richtet unter anderem einen Krisenstab ein, Festnahmen sind leichter möglich und neben der Polizei ist auch das Militär im Einsatz.

Infografik der französischen Regierung mit Maßnahmen, die in der höchsten Warnstufe greifen. © risques.gouv.fr
Infografik der französischen Regierung mit Maßnahmen, die in der höchsten Warnstufe greifen. © risques.gouv.fr

Großbritannien

In Großbritannien kann das „Joint Terrorism Analysis Centre“ (JTAC) Terrorwarnstufen ausrufen. Es gibt insgeamt fünf „threat levels“, die von „low“ (geringe Gefahr) bis „critical“ (hohe Wahrscheinlichkeit) reichen. Aktuell gilt in Großbritannien die vierthöchste Warnstufe „severe“. Seit August 2006 macht das JTAC auf seiner Website die Warnstufen öffentlich einsehbar. Sie war in dieser Zeit nie unter der dritthöchsten Stufe „substantial“.