Warum Grace, Prince und Linda nicht nach Deutschland kommen dürfen

Die Bundesregierung fördert Schüleraustauschprogramme zwischen Deutschland und Ländern des Globalen Südens. Doch ein Beispiel aus Ghana zeigt, dass nicht jeder in Deutschland willkommen ist. 

Grace, Prince und Linda aus Ghana: "Zweifel am Rückkehrwillen". © Fotos: Paul Yeboha / Montage: Johanna Calzolaio

Dieser Artikel wurde zwei Mal aktualisiert, zunächst am 13. Juli 2017 nachdem die Gruppe ihre Visa bekommen hat und dann am 19. Juli nach der Antwort des Auswärtigen Amtes.

Das ENSA-Programm der Bundesregierung verfolgt eigentlich einen guten Zweck: Weiterführende Schulen aus Deutschland können Partnerschaften mit solchen aus Afrika, Asien und Lateinamerika eingehen. Um sich zunächst kennenzulernen, gibt es sogenannte Anbahnungstreffen. Deutsche Schüler*innen fliegt zur möglichen künftigen Partnerschule, dann kommt die Gruppe aus dem Ausland nach Deutschland. Danach entscheiden beide Seiten, ob eine langfristige Partnerschaft sinnvoll ist. Dafür gibt es vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einmalig bis zu 14.000 Euro Fördergeld.

Auch die Kreuzberger Schule für Erwachsenenbildung (SFE) hatte sich für Anbahnungsreise beworben. Sie wollte eine Partnerschaft mit dem Permakulturinstitut in Ghana (GPI) aufbauen. Dort werden Schüler*innen in nachhaltiger Landwirtschaft unterrichtet.

Die SFE bekam den Zuschlag und so machte sich im Februar 2016 eine sechsköpfige Gruppe aus Berlin auf die Reise nach Ghana. Im Dezember sollten dann sechs Ghanaer*innen nach Deutschland kommen: der Schulleiter, zwei Betreuer*innen und die Schüler*innen Grace, Linda und Prince. Von dem Fördergeld kaufte die SFE-Gruppe Flüge für die Ghanaer*innen und Reisekrankenversicherungen, erzählt Simon Raschke, der als Mathelehrer an der SFE arbeitet und mit der deutschen Gruppe in Ghana war. „Die brauchen sie, um ein Visum zu beantragen.“

„Zweifel am Rückkehrwillen“

Doch die deutsche Botschaft in Ghanas Hauptstadt Accra erteilte die Visa nicht. In den Ablehnungsbescheiden, die ze.tt vorliegen, heißt es: „Es bestehen Zweifel am Rückkehrwillen.“ Die beigelegten Dokumente könnten nicht glaubhaft machen, dass sie in ihrer Heimat ausreichend verwurzelt wären. Das SFE musste die Flüge stornieren.

Ein Vorwurf, den Paul Yeboah, Leiter des GPI, nicht nachvollziehen kann. „Wir haben keinerlei Absicht, in Deutschland zu bleiben“, sagt er auf Anfrage von ze.tt. „Warum dürfen Deutsche nach Ghana reisen, aber wir nicht nach Deutschland?“

Für die SFE ist klar: „Für uns ist das Ganze ein krasser Akt von Rassismus und Heuchelei“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Tatsächlich ist die Absage an die Gruppe des GPI kein Einzelfall. In den vergangenen drei Jahren gingen 515 Anträge auf ein Visum ein. 35 wurden von den jeweiligen Botschaften abgelehnt – alle Bewerber*innen stammten aus Afrika. Betroffen waren Schulen aus Äthiopien, Gambia, Ghana, Ruanda und Tansania. Aber es gab auch Zusagen an Schulen aus afrikanischen Ländern, etwa an solche aus Südafrika, Namibia, dem Senegal und ebenfalls Tansania.

Wer bekommt ein Visum – und wer nicht?

Ob eine deutsche Botschaft ein Visum erteilt, liegt nicht nur im Ermessen der dortigen Angestellten. Es gibt Vorgaben der Europäischen Union, die im sogenannten Visakodex stehen. Wer aus einem Drittstaat, zum Beispiel Ghana, in den Schengenraum einreisen will, muss gewisse Kriterien erfüllen.

Besonders wichtig dabei ist die Rückkehrbereitschaft. Wer nach Deutschland will, muss nachweisen, dass er danach auch wieder nach Hause fliegt. Kinder oder Ehepartner*innen und hohes ein Einkommen oder Grundbesitz sind da von Vorteil.

„Aber wie sollen junge Leute so was nachweisen?“, fragt Simon Raschke. „Immerhin sind sie gerade mitten in der Ausbildung.“ Sie hätten folglich demnach weder eigene Kinder noch besonders viel Geld.

Das sagt das Auswärtige Amt

ze.tt hat beim Auswärtigen Amt nachgefragt und wollte unter anderem wissen: Haben Schüler*innen aus bestimmten Regionen schlechtere Chancen auf ein Visum? Die Antwort: „Da es sich bei der Beurteilung der Rückkehrbereitschaft um eine komplexe Bewertung jedes Einzelfalles handelt, kann keine pauschalisierte Aussage bezüglich Schülern aus Afrika getroffen werden.“

Außerdem fragte ze.tt: Was müssen Schüler*innen aus Afrika konkret vorweisen, damit sie ein Visum bekommen? Die Antwort darauf: „Entscheidend ist, dass der Antragsteller/die Antragstellerin eine konkrete und glaubwürdige Rückkehrperspektive im Heimatstaat angibt bzw. darlegen kann.“

Entsprechende Tatsachen müssten schlüssig und glaubhaft vortragen und gegebenenfalls durch geeignete Unterlagen und Angaben nachgewiesen werden. „Maßgeblich ist stets die Betrachtung aller im Einzelfall ersichtlichen Umstände unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten im Herkunftsstaat.“

Ähnlich hatte das Auswärtige Amt schon den Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne) und Niema Movassat (Linke) geantwortet. Die SFE hatte sie um Hilfe gebeten, woraufhin beide Anfragen (Ströbele, Movassat) an die Bundesregierung stellten.

Bleiben tatsächlich Schüler*innen hier?

Völlig unbegründet sind die Bedenken der deutschen Botschaften nicht. „Es sind Fälle bekannt, in denen einzelne Personen (Schüler oder Begleitpersonen) entscheiden, nicht zurückzureisen“, teilt der Träger des ENSA-Programms, die Engagement Global, auf Anfrage mit.

[Außerdem auf ze.tt: Südafrikas erste Skateschule verhilft Mädchen zu mehr Selbstvertrauen]

Dazu sei es aber in weniger als ein Prozent aller bisher geförderten Projekte gekommen. Ein absolute Zahl konnte die Engagement Global bis diesen Donnerstag nicht liefern. „Teilweise wird die Rückreise von Deutschland aus nicht angetreten oder am Umsteigeflughafen (z.B. in Frankreich) abgebrochen“, heißt es in der Antwort weiter. In diesem Fall würden die involvierten Partnerschulen privat nach den Personen suchen oder die Behörden einschalten.

Es kommt Bewegung in die Sache

Trotz der ausweichenden Antworten scheint hinter den Kulissen etwas in Bewegung gekommen zu sein. Yeboah und seine Schulgruppe sind Ende Juni aus dem knapp 400 Kilometer entfernten Techiman erneut in die Hauptstadt Accra gereist, um einen neuen Antrag zu stellen.

„Dieses Mal gab es kaum Fragen und man sagte uns, dass wir uns am 11. Juli wieder melden sollten“, sagt Yeboah. Dann steht fest, ob er, Grace, Prince, Linda und die Betreuer*innen nach Berlin reisen dürfen.

Nachtrag 13. Juli 2017: Im dritten Anlauf hat die gesamte Reisegruppe Touristenvisa vom 26. September bis zum 5. Oktober 2017 erhalten. Über die Hintergründe, warum es dieses Mal geklappt hat, hat ze.tt aktuell noch keine Informationen. Eine Anfrage an das Auswärtige Amt ist gestellt.

Nachtrag 19. Juli 2017: Hier ist die Antwort des Auswärtigen Amts: „Die Visa wurden bereits vor der Veröffentlichung Ihres Artikels erteilt. Von den Antragstellern wurden weitere Nachweise zur persönlichen Verwurzelung nachgereicht, sie konnten im Gespräch schlüssiger Auskunft über den Reisezweck und den eigenen Wunsch, an dieser Reise teilnehmen zu wollen erteilen, zudem, wie sie sich ihre Zukunft in Ghana vorstellen, besser darlegen. In der Gesamtschau waren die Anträge nun so gestellt und durch entsprechende Unterlagen belegt, dass sie positiv beschieden. werden konnten.“

 


Kommentar: Augenhöhe?

Der Fall des GPI und der SFE zeigt: Deutsche Schüler*innen dürfen in afrikanische Länder reisen, Schüler*innen aus diesen Ländern aber nicht in jedem Fall nach Deutschland. Als Begründung verweist die Bundesregierung auf europäische Regelungen, innerhalb derer sie zu entscheiden habe. Heraus kommt ein Programm, welches das Entwicklungsministerium fördert, während es das Auswärtige Amt zumindest in Einzelfällen blockiert.

Der Fall im Kleinen zeigt, was im Großen zwischen Europa und Afrika falsch läuft. Deutschland handelt von oben herab und unterstellt Schüler*innen, sich heimlich hier einzuschmuggeln. Die Botschaft die bei Schüler*innen wie Grace und Linda ankommt: Wir trauen euch nicht, ihr wollt uns ausnutzen.

In Wahrheit war es sehr lange Zeit umgekehrt. Europäische Länder haben Afrika seit der Kolonialisierung ausgebeutet. Dieses Machtgefälle besteht bis heute: ob in wirtschaftlichen Belangen, wo die EU afrikanischen Ländern seine Regeln aufnötigt oder eben bei Schüleraustauschprogrammen, in denen nicht für beide Seiten die gleichen Voraussetzungen gelten.

Politiker*innen wie Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) sprechen gerne von einem partnerschaftlichen Miteinander und von Augenhöhe. Fälle wie der des ENSA-Austauschprogramms zeigen, dass es bis dahin noch ein weiter Weg ist.

Außerdem auf ze.tt