Was bringt ein verstärktes Polizeiaufgebot auf Weihnachtsmärkten?

Weihnachtsmärkte sind besonders gefährdete Anschlagsziele: Zum einen aufgrund der Menschenmengen und zum anderen wegen der Symbolträchtigkeit des christlichen Festes. Was bringt ein verstärktes Sicherheitsangebot wirklich?

Polizei auf dem Weihnachtsmarkt. © Bernd Thissen/dpa |

Schon nach den Anschlägen in Paris 2015 kündigten Betreiber*innen deutscher Weihnachtsmärkte höhere Sicherheitsmaßnahmen an. Das berichtete der Stern. Sie seien sich der möglichen Gefahren bewusst, sähen sich aber auch gut vorbereitet.

Am vergangenen Montagabend wurden die Befürchtungen real: Gegen 20 Uhr raste ein LKW in eine Menschenmenge auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben, 48 Menschen wurden verletzt. Alle Sicherheitsvorkehrungen brachten nichts.

Regierung reagiert mit höheren Sicherheitsmaßnahmen

Andreas Geisel, der Innensenator Berlins, bat Betreiber*innen der Berliner Weihnachtsmärkte die Märkte am Tag nach der Tat nicht zu öffnen. Dies solle aus Rücksichtnahme auf die Opfer und deren Angehörige geschehen, sagte Geisel.

De Maizière teilte nach einem Telefonat mit den Innenministern der Länder mit, dass Weihnachtsmärkte und andere Großveranstaltungen mit angepassten Sicherheitsmaßnahmen weiter stattfinden sollen: „Egal was wir im weiteren Verlauf noch über die genauen Hintergründe und Motive der Täter erfahren, wir dürfen und wir werden uns unser freiheitliches Leben nicht nehmen lassen.“

Was bringt ein höheres Polizeiaufgebot auf Weihnachtsmärkten?

Hätte ein höheres Polizeiaufgebot den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt verhindern können? Nein. Doch wie sollen wir uns sonst schützen? Wie kann der Staat uns Sicherheit bieten? Märkte gänzlich meiden – auch keine Lösung.

„Grundsätzlich kann es nie 100-prozentige Sicherheit auf öffentlichen Plätzen geben“, sagt der Terrorismus- und Sicherheitsexperte Florian Peil. Gerade in einer liberalen Gesellschaft, wie es die deutsche sei. Auf öffentlichen Plätzen, wie dem Breitscheidplatz handele es sich um ein sogenanntes „weiches Ziel“. Das sind Orte, die in der Terrorismusbekämpfung als schwer zu schützende Ziele gelten.

Trotzdem gibt es Möglichkeiten, solche Orte zu schützen, jedenfalls in einem begrenzten Rahmen. „Das sind Maßnahmen, die solche Ziele härter machen und damit genutzt werden können“, sagt Peil. Das Aufstellen von Pollern zähle ebenso dazu wie ein erhöhte Präsenz von Polizist*innen. Beides könne eine abschreckende Wirkung auf Täter*innen haben. Auf der anderen Seite bedeute ein erhöhtes Personalaufgebot aber auch eine zusätzliche Belastung für Behörden, Staat und Steuerzahler.

„Sicherheitsmaßnahmen sind wichtig für die Stimmung in der Gesellschaft.“

Für die Stimmung in der Gesellschaft seien die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen der Regierung allerdings enorm wichtig. Auch wenn Polizist*innen am Breitscheidplatz den Anschlag vielleicht nicht verhindern hätten können. „Wir leben in einer Zeit, die zunehmend von Terrorismus geprägt ist. Der Staat muss Stärke zu zeigen, um das Vertrauen der Bürger zu behalten und damit die Gesellschaft zu stabilisieren“, sagt Peil.

Auch Jan Janisch, Geschäftsführer des Sicherheitsdienst-Berlin geht davon aus, dass ein erhöhtes Polizeiaufgebot auf Weihnachtsmärkten nicht unbedingt Anschläge verhindern könnten. „Egal, was für Maßnahmen die Polizei ergreift, ein Attentäter ist immer im Vorteil: Er bestimmt Zeit und Ort und kann seinen Angriff an die Gegebenheiten anpassen.“ Trotzdem ist er für eine wachsende Polizeipräsenz, da sie wichtig für das Sicherheitsgefühl der Menschen sei und nur Vorteile bringe.

Seiner Meinung nach müssten „bauliche Maßnahmen an öffentlichen Plätze“ grundsätzlich verändert werden, um Anschläge in Zukunft zu verhindern.

Am Ende müssen wir uns selbst entscheiden: Wollen wir in einer Hochsicherheitsgesellschaft leben? Oder bevorzugen wir die Freiheit und das Leben in einer liberalen Gesellschaft, und nehmen die Gefahr in Kauf?