Was ist das eigentlich für ein Balkon, auf dem die Jamaika-Koalition ständig herumsteht?

Tag für Tag präsentieren sich die künftigen Jamaika-Koalitionär*innen auf einem Balkon im Berliner Regierungsviertel. Über ein Gebäude mit einer härteren Einlasspolitik als das Berghain.

Zwei Wochen dauern die Sondierungsgespräche zwischen der Union, den Grünen und der FDP nun. Nach außen dringt Erwartbares: Die Parteien verkünden ihre roten Linien, watschen die künftigen Partner*innen ab oder drohen mit Neuwahlen.

In Erinnerung bleiben vor allem Bilder, die zur Zeit fast täglich von den Spitzenpolitiker*innen zu sehen sind. Da stehen sie entspannt auf einem Balkon beisammen. Ein Lächeln für die Kamera hier, ein Winken dort und ab und zu auch mal ein Zigarillo paffender Volker Bouffier, ein Selfie-machender Christian Lindner. Die Botschaft: Seht her, so schlecht ist die Stimmung gar nicht, wir bekommen das schon hin.

Von links nach rechts: Christian Lindner (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Volker Bouffier (CDU), Cem Özdemir (Grüne) und Joachim Herrmann (CSU). © Michael Kappeler/dpa

Das ist logischerweise nur die Oberfläche, denn die Verhandlungen laufen keineswegs so glatt, wie die Bilder vermitteln sollen. Linke-Politiker Bernd Riexinger machte sich schon vor einer Woche über das beinahe tägliche Schaulaufen auf dem Balkon lustig, das seitdem unvermindert weiter geht.

Exlusiver Club

Der Balkon, von dem Riexinger spricht, gehört zum ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais, einem in vielerlei Hinsicht speziellen Ort im politischen Berlin.

Das Gebäude neben dem Bundestag ist Sitz der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG), einem eingetragenen Verein. Gegen die Einlasspolitik der DGP wirkt die des Technoclubs Berghain wie ein Tag der offenen Tür. Mitglied in der DPG kann nur werden, wer im Bundestag, im Europaparlament oder in einem Landtag sitzt oder saß. Ausnahmen gibt es nicht.

Das Reichstagspräsidentenpalais mit dem Balkon im zweiten Stock. © ze.tt

Journalist*innen sind grundsätzlich nicht zugelassen, können allerdings auf Einladung eines der mehr als 1.400 Mitglieder als Gast hinein. Die DPG sieht sich selbst als einen fraktionsübergreifenden, parlamentarischen Club, also als einen neutralen Ort, an dem Politiker*innen entspannt plaudern können (und Lobbyisten ein- und ausgehen).

Das Reichstagspräsidentenpalais liegt direkt neben dem Bundestag. © Michael Kappeler/dpa

Noble Einrichtung

Wer das Gebäude erreichen möchte, spaziert die knapp hundert Meter zwischen Reichstag und Palais oder nimmt den unterirdischen Tunnel, der beide Häuser verbindet.

Wie Bilder aus dem Buch Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft von Helmut Herles zeigen, erwartet die Mitglieder dann ein prunkvolles dreistöckiges Haus. Der Boden des Treppenhauses: Marmor in Schachbrettoptik, die Geländer vergoldet. Es gibt mehrere kleine Zimmer, eine Bibliothek, große Säle, ein Restaurant, eine Bar und ein Fernsehzimmer. „Die entscheidenen Gespräche laufen in den kleinen Zimmern oder in der Bar bei einem Glas Wein“, sagt Herles im Gespräch mit ze.tt. Er war lange Berlin-Korrespondent für die FAZ und den Generalanzeiger und hat den Club viele Male auf Einladung besucht.

Großer Salon © Pressebild Deutsche Parlamentarische Gesellschaft

Das Zimmer hinter dem großen Balkon, dem sogenannten Kaisersaal, bezeichnet er als einzig scheußlichen Raum. „Den wollten sie wohl modern einrichten“, sagt er.

[Außerdem auf ze.tt: Deshalb könnte Jamaika für die Grünen, CSU und FDP gefährlich werden]

Mitgliedsbeitrag: 180 Euro

Die DPG ist seiner Meinung nach ein idealer Ort für Sondierungsgespräche. „Hier legt man großen Wert darauf, diskret zu bleiben, unter sich zu sein und über Parteigrenzen hinweg ins Gespräch zu kommen.“ Außerdem rühmt Herles die Küche des Hauses, die er sehr gut nennt.

Die Kosten für die Mitgliedschaft sind überschaubar: 180 Euro kostet sie pro Jahr. Das reicht jedoch nicht, um die rund 40 Angestellten zu bezahlen. Aus dem Bundeshalt geht pro Jahr rund eine Million Euro an die DPG.

Ossis Bar

Wenn es bei den Gespräch mal stockt, bleibt immer noch Ossis Bar im Keller. Sie ist nach dem legendären Bundes-Barkeeper Osvaldo Cempellin benannt. „Der war so ein guter Zuhörer, dass ihm viele Abgeordnete intime Dinge gebeichtet haben“, erzählt Herles. Mittlerweile sei der Barkeeper aber wieder in seiner Heimat in Italien.

Dass das gediegene Ambiente helfen kann, unterschiedliche Positionen zu vereinen, haben schon vorherige Koalitionen bewiesen. Nach den Bundestagswahlen im Jahr 2005 und im Jahr 2013 trafen sich dort ebenfalls Politiker*innen für Sondierungsgespräche. Zweimal kam dabei eine große Koalition heraus.