Was passiert, wenn in Deutschland der Ausnahmezustand ausgerufen wird?

Putsch, Terroranschlag oder Naturkatastrophe – es gibt viele Gründe, weshalb ein Staat in eine Notsituation geraten kann. Um schnell handeln zu können, rufen Regierungen manchmal den Ausnahmezustand aus. ze.tt erklärt, wie das in Deutschland geregelt ist.

In Frankreich herrscht seit den Anschlägen von Paris im vergangenen November der Ausnahmezustand. So können die Behörden Demonstrationen verbieten, Einrichtungen wie Kinos, Schwimmbäder und Gaststätten schließen und Häuser und Wohnungen durchsuchen lassen, ohne dass ein Gericht es vorher angeordnet haben muss. Und das ist nur ein Teil der Befugnisse.

Seit dem Putsch in der Türkei kann Präsident Recep Tayyip Erdogan praktisch allein regieren, weil auch dort der Ausnahmezustand verhängt wurde: Das Kabinett kann gesetzeskräftige Beschlüsse fassen, dem Parlament werden diese Beschlüsse aber noch zur Zustimmung vorgelegt. Außerdem kann die Regierung das Vermögen von Menschen einziehen, die Berichterstattung kontrollieren und Ausgangssperren anordnen.

[Außerdem auf ze.tt: Mehr Macht kann Erdogan nicht bekommen]

Aber was ist, wenn es auch in Deutschland zu einer solchen Situationen käme? Welche Rechte bekommt die Regierung, wenn Deutschland angegriffen wird oder wenn ein Hochwasser weite Teile eines Bundeslandes flutet? Das erklären wir im Video.