Im vergangenen Sommer kampierten Tausende Geflüchtete am Budapester Ostbahnhof. Diese Bilder trugen mit dazu bei, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. August ihr "Willkommen" für alle Kriegsflüchtlinge aussprach. Ungarn selbst sagte lieber "Tschüss" als "Hallo".
Mitte September ließ die rechtskonservative Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán einen 175 Kilometer langen Zaun entlang der serbischen Grenze bauen. Niemand soll nach Ungarn flüchten können. Asylbewerber, die trotzdem versuchen, den Zaun zu überwinden, begehen nach ungarischem Gesetz eine Straftat: Sie werden umgehend des Landes verwiesen. "Wir wollen diese Menschen nicht haben", sagte Orbán und begründete so seinen strikten Kurs gegen die Aufnahme neuer Geflüchteter.
Im Herbst sollen Geflüchtete aus den Haupt-Ankunftsländern Griechenland und Italien auf alle anderen Mitgliedstaaten verteilt werden. Ungarn soll rund 2.100 Geflüchtete aufnehmen. Und weigert sich.
Orbán will die Ungarn über die Umverteilung entscheiden lassen und hat dafür eine Volksabstimmung im Herbst angesetzt. Damit die entsprechend seines politischen Kurses ausfällt, launchte die ungarische Regierung vor Kurzem die populistische Webseite Kvota Kormány. Die warnt nicht nur vor 900 sogenannten "No-Go-Areas" in Europa, in denen die Behörden aufgrund der Flüchtlinge die Kontrolle fast oder ganz verloren hätten, sondern verbreitet über ihre Social-Media-Kanäle auch reines Propaganda-Material.
Für ein Video, das die Grenzpolitik Ungarns anschaulich darstellen soll, ließ sich die Regierungspartei Fidesz von den Rechtsextremen der Partei Jobbik inspirieren. Ein Anti-Flüchtlingsvideo eines rechtsextremen Bürgermeisters wurde nahezu identisch nachgeahmt und auf Facebook geladen.
Wir ließen eine Ungarin den Beginn des Videos übersetzen: Hierin sieht man einen Soldaten, der seine Kameraden darüber informiert, dass Geflüchtete den Grenzzaun zerschnitten hätten und illegal nach Ungarn eingewandert wären. Es folgen Musik und eine Szenerie wie aus einem sehr schlechten Actionfilm – ohne Flüchtlinge:
Im vergangenen Sommer kampierten Tausende Geflüchtete am Budapester Ostbahnhof. Diese Bilder trugen mit dazu bei, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. August ihr "Willkommen" für alle Kriegsflüchtlinge aussprach. Ungarn selbst sagte lieber "Tschüss" als "Hallo".
Mitte September ließ die rechtskonservative Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán einen 175 Kilometer langen Zaun entlang der serbischen Grenze bauen. Niemand soll nach Ungarn flüchten können. Asylbewerber, die trotzdem versuchen, den Zaun zu überwinden, begehen nach ungarischem Gesetz eine Straftat: Sie werden umgehend des Landes verwiesen. "Wir wollen diese Menschen nicht haben", sagte Orbán und begründete so seinen strikten Kurs gegen die Aufnahme neuer Geflüchteter.