Zwei Tipps, wie die SPD morgens wieder besser aus dem Bett kommt

Können wir tatenlos dabei zusehen, wie die SPD volle Fahrt voraus auf ihren Untergang zusteuert? Eine Intervention.

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Braucht eigentlich noch jemand die SPD oder kann das weg? © Getty Images

Wäre die SPD eine Filmfigur, sie wäre Mufasa aus König der Löwen. Man sieht, wie Mufasa in Scars Falle gerät, und möchte ihm zurufen: Neeein! Neeeein, Mufasa, dreh um! Genauso geht es mir mit der SPD. Ich sehe sie in die falsche Richtung trappeln und möchte ihr entgegen rufen: Neeein, SPD, dreh um!

Sind wir mal ehrlich: Für die SPD läuft’s grad nicht so rund. Junge Menschen erreicht die alte Volkspartei Studien zufolge kaum noch. SPD who? – fragen sich viele U40-Jährige. Deutschlandweit sind die Umfragewerte niedrig. Die Forschungsgruppe Wahlen diagnostiziert ihr auf Bundesebene aktuell 22 Prozent. In Sachsen-Anhalt erreichte die SPD bei der letzten Landtagswahl gerade mal 10,2 Prozent der Stimmen – ein Verlust von 10,9 Prozent! Bei der Landtagswahl in BaWü erhielt die Partei lediglich 12,7 Prozent. Das sind die schlechtesten Ergebnisse, die sie jemals bei Landtagswahlen erzielte. Auch bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin musste sie Verluste hinnehmen, wenn auch nicht ganz so hohe wie in BaWü und Sachsen-Anhalt.

Ist es okay, der SPD tatenlos dabei zuzusehen, wie sie sich überflüssig macht? Tragen wir nicht eine gewisse moralische Verantwortung? Ich möchte mir später jedenfalls nicht den Vorwurf anhören müssen, weggeschaut zu haben. Deshalb wird es Zeit für eine Intervention. Liebe SPD, wir, deine Freund*innen, sind hier zusammen gekommen, um mit dir zu reden. Bitte setz dich hin und nimm dir eine Tasse Kakao.

Die Diagnose

Regieren mit Schwarz ist in deinen Augen, liebe SPD, momentan die einzige Option, wenn du aktiv die Politik im Bund gestalten möchtest. Eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene schließt du bislang aus, weil die dir vor allem in außenpolitischen Themen zu radikal ist. Sie fordert zum Beispiel Deutschlands NATO-Ausstieg. Und für Rot-Grün auf Bundesebene gibt’s eben keine Mehrheit.

Es gibt nur ein Problem, liebe SPD. Du wirst es vielleicht schon gemerkt haben: Die Union ist keine sozialdemokratische Partei. Und als Juniorpartnerin der Union machst du keine sozialdemokratische Politik.

Zusammen mit der Union bewirfst du gesellschaftliche Probleme mit Wattebäuschen. Klar, du erkennst bestehende Probleme versuchst zumindest, sie zu bekämpfen. Soweit das mit der Union möglich ist. Schauen wir uns zum Beispiel die Mietpreisbremse an, die dein Justizminister Heiko Maas letztes Jahr stolz umgesetzt hat. Das Fazit vieler Wirtschaftsexpert*innen nach einem Jahr: Die Mietpreisbremse bremst nicht. Deine Arbeitsministerin Andrea Nahles möchte noch vor der Bundestagswahl 2017 ein Gesetz verabschieden, dass den Missbrauch von Leiharbeit bekämpfen soll. Bislang lässt das Gesetz so große Schlupflöcher für Unternehmen zu, dass das ganze Arbeitsministerium hindurch passen würde. Menschen, die aufgrund steigender Mieten ihre Wohnungen verlassen müssen oder in dauerhaften Leiharbeitsverhältnissen zu schlechten Konditionen beschäftigt werden, werden von deinen Gesetzen auch weiterhin nicht ausreichend geschützt.

Über fast alle deiner Projekte aus dieser Legislaturperiode lässt sich sagen: At least you tried. Um eine tatsächlich sozialdemokratische Politik, die Menschen vor Ausbeutung schützt oder soziale Ungleichheiten bekämpft, handelt es sich allerdings nicht. Es ist schwarze Politik mit einem leichten Stich ins Rote. Und dadurch, dass man dir den wichtigsten Bestandteil deines Parteinamens nicht mehr anmerkt, verwirrst du die Menschen. Verwirrung ist keine ideale Ausgangslage für gute Wahlergebnisse. Kurt Tucholsky fragte sich schon 1926: „1 sozialdemokratische Partei hat in 8 Jahren 0 Erfolge. In wieviel Jahren merkt sie, daß ihre Taktik verfehlt ist?“ (Tucholsky-Zitat in einem Text verbaut: Check!)

Schau, es ist so: Wer zufrieden ist mit der alternativlosen neoliberalen Politik der Großen Koalition wird gleich das Original wählen: nämlich CDU/CSU. Menschen, die sich eine umweltfreundlichere Politik wünschen, werden Die Grünen wählen. Der Vollständigkeit halber: Menschen, die etwas gegen Ausländer*innen haben, wählen die AfD. Und solange die SPD zu wählen bedeutet, dass man eigentlich die Große Koalition wählt, werden sozial ausgerichtete Menschen tendenziell Die Linke wählen. Wofür braucht es da noch die SPD?

[Außerdem bei ze.tt: „Ich glaube nicht, dass die Linke uns wieder zu Wähler*innen macht“]

Die Heilung

Liebe SPD. Ich gebe mir Mühe, eine konstruktive Kritikerin zu sein. Ich habe direkt ein paar Ideen am Start, die deine Umfragewerte wieder nach oben bringen könnten und dir vielleicht sogar eine Menge junger, begeisterter Menschen einbringen könnten.

  1. Such dir jemanden wie Jeremy Corbyn, den Chef der britischen Labour-Partei. Oder einen Bernie Sanders, der in den USA für die Demokraten als Präsidentschaftskandidat antrat. Beide sind Vertreter der linken Flügel ihrer jeweiligen Partei. Und beide schaffen es, einen Haufen junger, bis dato politisch eher desinteressierter Menschen für ihre Politik zu begeistern, indem sie ihnen eine Alternative für die Zukunft aufzeigen. In dem sie sagen: Hey, schaut her, bisher haben wir es zwar so und so gemacht, wir könnten es aber auch ganz anders machen.

    Wo sind diese Idealist*innen in der SPD? Wo sind die Menschen, die es schaffen, uns das Bild einer sozialeren, solidarischeren Welt zu zeichnen? Die sich wieder auf sozialdemokratische Grundwerte besinnen? Sigmar Gabriel? Andrea Nahles? Manuela Schwesig? Alle wenig inspirierend. Es ist bezeichnend, dass Martin Schulz als der polarisierendste Großkaräter wahrgenommen wird.

  2. Wenn du, liebe SPD, diesen Menschen gefunden hast, der dich wieder an den für dich reservierten linken Fleck geführt hat, könntest du mal über neue partner in crime nachdenken. Wie wär’s zum Beispiel mit der Linkspartei? Klar, bislang schlägst du es aus teilweise berechtigten Gründen aus, mit der zusammen zu arbeiten. Aber vielleicht würde die Linke dir ja entgegen kommen, wenn du den ersten Schritt auf sie zu machst? Und zeigst, dass du deine linken Wurzeln nicht vergessen hast? Mit einer rot-rot-grünen Koalition wärst du jedenfalls prompt wieder dabei, wenn es darum geht, das Auto Bundesrepublik zu lenken. Und diesmal wärst du nicht nur der Kopilot der Union. Sondern der Opinionleader mit zwei Juniorpartnern.

So. Mit diesem positiven Schluss verlasse ich dich jetzt, liebe SPD. Denn die Hoffnung stirbt zuletzt! Wenn noch Fragen offen geblieben sind, schreib mir doch ne Mail an tessa.hoegele@ze.tt.

Bussibussi und bis bald.