Die Polizei geht bald im Netz auf Trolljagd

Der Hass in den Kommentarspalten nimmt zu. Jetzt wird in Sachsen-Anhalt erstmals die Polizei losgeschickt, um das Problem in den Griff zu bekommen.

So wie auf diesem Symbolbild könnte es aussehen, wenn die Polizei auf Internetstreife geht. © dpa

Die Debattenkultur im Netz ist roh geworden. Täglich liest man abertausende beleidigende, volksverhetzende, menschenfeindliche Kommentare in den sozialen Netzwerken. Die Atmosphäre ist bisweilen beängstigend aggressiv.

Aber wie gegen den geballten Hass vorgehen? Während das Bundesjustizministerium es mit seiner Task Force bisher mit mäßigem Erfolg versucht, verfolgt Sachsen-Anhalt jetzt einen neuen Plan: Die Polizei soll sich darum kümmern. Und künftig auf virtuelle Streife gehen. Das ist kein Scherz: Der Start sei bis Ende März kommenden Jahres geplant, teilte das Innenministerium des Landes mit. Die Beamteten sollen zunächst schwerpunktmäßig soziale Netzwerke auf Hasskommentare durchforsten und verfolgen.

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„Was derzeit im Internet unter Hasssprache zu beobachten ist, ist abzulehnen“, sagte Innenminister und CDU-Politiker Holger Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Die Polizei solle bei Facebook, Twitter und in Foren das tun, was sie auch im „normalen“ Dienstalltag tun: Anzeigen aufnehmen und präsent sein – nur eben im virtuellen, statt realen Raum. Das Ziel sei keine „Massenüberwachung“, sondern gezielte Strafverfolgung.

Die richtige Lösung?

Sachsen-Anhalt ist nicht das einzige Bundesland, das nach einer Lösung sucht, wie der Hetze im Netz aktiv begegnet werden kann. Das Bundeskriminalamt startete kürzlich eine Projektgruppe aller Länder, um das Vorgehen abzustimmen und zu koordinieren. Dabei ist herausgekommen, dass bislang kein Bundesland spezielle Bekämpfungskonzepte habe, wie das Ministerium mitteilt.

Die Netzstreife in Sachsen-Anhalt soll das Problem zumindest teilweise lösen. Das Landeskriminalamt wird die virtuelle Arbeit dort koordinieren. Dieses registrierte bei den angezeigten Hasspostings bis Ende Oktober eine Verdreifachung der Fälle im Vergleich zu 2014 auf knapp 90. Jede vierte fremdenfeindliche Straftat wurde demnach im Internet begangen.

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Wie viele Beamte in dem Projekt arbeiten werden und wie es finanziert wird, ist noch offen. Laut Innenministerium richte sich der Hass vor allem gegen Geflüchtete, Amtsträger, Hilfsorganisationen und ehrenamtliche Helfer. Man rechnet damit, dass das Problem im Bundestagswahlkampf nicht abebben wird. Die Arbeit der Internetstreife werde die Fallzahlen außerdem weiter erhöhen, weil mehr Straftaten entdeckt würden. Die Landespolizei wird dem Hass aber nicht nur mit Anzeigen begegnen. Geplant sei laut DPA auch, den Kommentaren im Netz mit Gegenrede zu begegnen. Dafür wird gerade an einer Social-Media-Strategie gearbeitet.

Wenn die Polizei in Sachsen-Anwalt mit ihrer Internetstreife erfolgreich ist, könnte das künftig in ganz Deutschland zur Regel werden.