Exil Deutschland: Wie die Türkei Akademiker*innen verfolgt

2016 unterzeichneten Hunderte Akademiker*innen aus der Türkei eine Petition für den Frieden und wurden zu Feind*innen des Systems. Einige leben nun im Exil in Deutschland. Wie ihre Zukunft aussehen könnte, weiß niemand.

Exil Deutschland: Wie die Türkei Akademiker*innen verfolgt

Viele Akademiker*innen aus der Türkei leben im Exil in Deutschland. So auch Öykü. Foto: Flo Karr / Unsplash | CC0


Als Öykü* am frühen Morgen des 3. Januars 2016 erwacht und auf ihr Handy blickt, erschrickt sie. Unzählige Nachrichten ihrer Kolleg*innen und Freund*innen sagen: Du wurdest entlassen. Ihre Stelle als rechtswissenschaftliche Junior-Professorin der Uludag-Universität*, bei der sie seit 14 Jahren angestellt ist, wurde auf Basis der Notstandgesetze gestrichen. Öykü weiß, was das bedeutet. Sie ist jetzt eine Feindin des Systems. Sie muss fliehen.

Öykü schaut auf die Uhr: Es ist erst fünf. Vielleicht hat sie noch Zeit. Die Notstandserklärung besagt, dass allen Akademiker*innen, die von Präsident Recep Tayyip Erdoğan der terroristischen Propaganda beschuldigt werden, der Reisepass entzogen werden soll. Doch erst müssen die Universitäten die Polizei über ihre Angestellten informieren. Öykü hat also noch eine Chance, wenn sie sich beeilt. Sie bucht einen Flug nach Deutschland, dort war sie schon öfter zu Besuch. Nun würde sie jedoch nicht als Besucherin kommen, sondern als Schutzsuchende.

Um elf Uhr fliegt ihr Flugzeug ab. Sie ist allein, ihre Familie kann sie nicht mitnehmen. Und sie schafft es, ihrem Land, ihrem Präsidenten zu entkommen. Ob sie Glück gehabt hätte, im Gegensatz zu vielen anderen ihrer Kolleg*innen? „Ich habe meinen Job verloren, meinen Pass, meine Familie wurde auseinandergerissen – aber ja. Man kann sagen, dass ich Glück gehabt habe“, sagt Öykü und lacht ein bitter klingendes Lachen.

Ich habe meinen Job verloren, meinen Pass, meine Familie wurde auseinandergerissen

Öykü

Die Akademiker*innen, die Frieden wollten

Öyküs Leben und das vieler anderer ist seit diesem Tag nicht mehr dasselbe: Hunderte Akademiker*innen aus der Türkei haben einen hohen Preis zahlen müssen, für eine Petition, die Frieden schaffen sollte. Am 10. Januar 2016 unterschreiben 1.128 Akademiker*innen aus der Türkei und anderen Ländern eine Petition mit dem Titel Wir werden nicht Teil dieses Verbrechens sein!. Unter anderem fordern sie den Staat auf, die „Vernichtungs- und Vertreibungspolitik gegenüber der gesamten Bevölkerung der Region, die jedoch hauptsächlich gegen die kurdische Bevölkerung gerichtet ist, sofort einzustellen.“ Damit beziehen sich die sogenannten Akademiker für den Frieden auf die monatelang andauernden Kämpfe der türkischen Regierung gegen die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) im Südosten des Landes. Diesen blutigen Kämpfen wollen sie nicht mehr schweigend zuschauen.

Der Staat in Person von Präsident Erdoğan reagierte zwei Tage später: Er bezeichnete die Initiator*innen als „Pseudo-Wissenschaftler“ und forderte das Volk und die Justiz auf, gegen die Akademiker*innen vorzugehen. „Das war eine offensichtliche Volksverhetzung“, sagt Öykü, „er beschrieb uns als Staatsfeinde, als Verräter.“ Die türkische Staatsanwaltschaft beginnt eine Untersuchung – unterstützt von einigen Universitäten, die ihre Mitarbeiter*innen zur Rede stellen. So auch die Uludag-Universität, vor der sich Öykü für ihren angeblichen Verrat rechtfertigen muss. „Ich gab eine neunseitige Erklärung ab und stand zu der Friedenspetition.“ Mit einem Mal sehen sie und all die anderen Akademiker*innen sich dem Vorwurf der Terrorismuspropaganda ausgeliefert.

Stipendium für Demokratie und Menschenrechte

Nicht einmal einen Monat später muss Öykü ihre Heimat verlassen. „Die Situation war katastrophal und es wurde immer schlimmer. Meine Freunde rieten mir dann, mich in Deutschland an eine Stiftung zu wenden.“ Sie findet eine Stiftung, die sich für Journalist*innen, Akademiker*innen und Jurist*innen einsetzt, die für Demokratie und Menschenrechte kämpfen. Der Name der Stiftung wird zu Öyküs Schutz nicht genannt. Im März 2017 beginnt das Stipendium, es läuft über zwei Jahre.

In Deutschland kann sie ihrer Arbeit nachgehen, was in ihrem Heimatland unmöglich wäre. An einer Universität gibt sie einen Grundkurs für Ihr Fachgebiet. Sie spricht und schreibt über Themen, die in ihrem Land als Tabu gelten, wie die Kurdenfrage oder den armenischen Völkermord. „Aber ich muss aufpassen, meine Familie ist ja noch immer in der Türkei“, sagt Öykü. In ihrem Heimatland hat ihre Tochter Probleme mit ihrem Direktor. Für Öykü ist klar, dass ihre Arbeit dafür verantwortlich ist: „Er weiß, dass ich das Land verlassen habe. Die Behörden müssen ihn darüber informiert haben.“

Wissenschaftler*innen auf der Flucht

Die Universitätsstelle hat sie Prof. Schmidt* zu verdanken, einem Stiftungsmitglied und Fachkollegen. Seine Kolleg*innen und er erhalten das ganze Jahr über Vorschläge für mögliche Stipendiat*innen von deutschen Botschaften und Menschenrechtsorganisationen. Für jeden Vorschlag wird ein Dossier angelegt, das den Lebenslauf und Schilderungen der Situation der Betroffenen enthält. Über das Jahr sammeln sich um die 20 Vorschläge, aus denen das Gremium bis zu drei Stipendiat*innen auswählt. In den zwei finanzierten Jahren soll politisch Verfolgten die Möglichkeit gegeben werden, ihrer Arbeit nachzugehen. „Eigentlich schicken wir sie danach möglichst in ihr Land zurück, denn sie sollen ja ihren Leuten helfen und nicht uns“, so Schmidt. Doch das sei im Fall der Türkei derzeit kaum möglich. Wie es also nach dem Auslaufen des Stipendiums für Öykü und viele andere Akademiker*innen aus der Türkei im Exil weitergeht, kann er nicht sagen.

So viele Hilfesuchende aus einem kulturell gut entwickelten Land hier zu haben, das sei etwas, was die Stiftung bisher nicht kenne. Auch die Philipp-Schwarz-Initiative, die 2015 startete und geflüchtete Wissenschaftler*innen unterstützt, steht einer immer stärker wachsenden Anzahl an Anträgen aus der Türkei gegenüber. Stammen im ersten Jahr der Stiftung noch die meisten Wissenschaftler*innen aus Syrien, kommen aktuell von ausgewählten 161 Stipendiat*innen 93 aus der Türkei. Die Einstein Stiftung Berlin fördert elf bedrohte Gastwissenschaftler*innen im Rahmen des Sonderprogramms Wissenschaftsfreiheit. Neun kommen aus der Türkei.

Und das ist nur der geringe Anteil derer, die ein Stipendium beantragen: Die sogenannte Soziale Komponente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine jährlich herausgebrachte statistische Zusammenfassung der Asylanträge. Laut dieser kamen 2017 über 5.000 Geflüchtete aus der Türkei. Fast die Hälfte der Antragssteller*innen besuchte eine Hochschule, so viele wie in keinem anderen Herkunftsland. Mit der Anzahl an Asylanträgen ist die Türkei insgesamt auf Platz sechs der zehn Hauptherkunftsländer. Noch im Vorjahr tauchte sie nicht einmal in dieser Liste auf. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Laut Zahlen des BAMF von 2018 kamen im August rund 6.800 Anträge von Asylsuchenden aus der Türkei – im Dezember waren es bereits rund 10.700 Anträge.

Die Pläne der regierenden Elite

Ein Blick auf die Nachrichtenlage aus der Türkei verspricht für die Zukunft kaum Besserung: Immer mehr junge, gut ausgebildete Menschen drehen ihrem Heimatland resigniert den Rücken zu und suchen in anderen Ländern Arbeit, wie jüngst SPIEGEL Online berichtete. Can Dündar, Kolumnist bei der ZEIT und ehemaliger Chefredakteur der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet, veröffentlicht regelmäßig Entwicklungen aus der Türkei: 15 Universitäten sind demnach seit 2016 geschlossen worden, abertausende Akademiker*innen und Dozent*innen wurden entlassen, angezeigt oder schlimmeres.

Vor wenigen Wochen erst wurde Yonca Demir, Petitionsunterzeichnerin und Dozentin der Bilgi-Universität in Istanbul, zu einer dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt, wie Scholars at Risk berichtete. Ihre Haftstrafe ist die bisher höchste, die gegen eine*n Petitionsunterzeichner*in verhängt wurde. Sie ist nicht die erste und wird nicht die letzte Akademikerin sein, der für ihr politisches Handeln die Freiheit entzogen wurde. Über 70 Akademiker*innen der Initiative Akademiker für den Frieden wurden der Terrorismus-Propaganda angeklagt, wie aus dem Amnesty International Report hervorgeht. Die ersten Gerichtsverhandlungen begannen im Dezember 2017. Und nicht nur sie sind auf Erdoğans Liste. „70.000 Studenten sind derzeit inhaftiert. 238 Gefängnisse werden gebaut. Das zeigt doch deutlich die Intention der neuen regierenden Elite – ihre Pläne für die Zukunft“, sagt Öykü.

70.000 Studenten sind derzeit inhaftiert. 238 Gefängnisse werden gebaut. Das zeigt doch deutlich die Intention der neuen regierenden Elite – ihre Pläne für die Zukunft

Öykü

Selbstzensur und Widerstand

Die Türkei hat seit 2016 den Großteil ihrer wissenschaftlichen Elite verloren. Dieser sogenannte Brain Drain hat weitreichende Folgen, wirtschaftlich sowie kulturell. Das ist auch Erdoğan klar: Eine Regierungskampagne soll türkische Wissenschaftler*innen aus dem Ausland zurück in die Heimat locken. Gleichzeitig werden weiterhin Wissenschaftler*innen verhaftet, die noch in der Türkei leben und sich nicht beugen möchten. Doch wer frei sein möchte, muss sich den Wünschen der Regierung, den Wünschen Erdoğans fügen. Die Situation der Kolleg*innen vor Ort sei katastrophal, sagt Öykü. „Sie können keine Tabu-Themen mehr ansprechen. Sie zensieren sich selbst.“

Doch es gibt auch Widerstand: Einige suspendierte Dozent*innen lehren noch immer – an alternativen Universitäten wie der Kocaeli-Universität, unweit von Istanbul. „Der Kampf für Demokratie geht weiter. Es ist nicht einfach in der Türkei die Stimme zu erheben, aber es gibt Widerstand“, so Öykü. Gerne würde sie zurück in ihre Heimat und Teil dieses Kampfes sein: „Doch meine Familie und Freunde sagen mir, dass es zwecklos ist.“ Sie kämpft auf ihre Weise, aus dem Exil heraus, unterstützt die Akademiker für Frieden-Initiative mit Geld, spricht über die Probleme in ihrem Land.

„Es ist eine Tragödie“

2014 wurde auf der Seite des Deutschen Akademischen Austauschdienstes ein Artikel veröffentlicht, in dem die Eröffnung einer deutsch-türkischen Universität in Istanbul gefeiert wurde. Der Titel des Artikels wirkt heute zynisch – nur fünf Jahre später: „Ein Ort interkultureller Begegnung“. Seither gab es in der Türkei eine massive Verschiebung des Machtgefälles, welches besonders seit der Verfassungsreform 2017 enorm zugunsten Erdoğans liegt. Der demokratische Fortbestand der Türkei ist, wie es die Bundeszentrale für politische Bildung formuliert, „abhängig von der Persönlichkeit und der Bereitschaft des Präsidenten, die Verfassung, die Unabhängigkeit der Justiz und das Parlament als Volksvertretungsorgan zu respektieren.“

Ein offener Brief des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Außenminister Heiko Maas appelliert an die Bundesregierung, den Dialog mit der Türkei zu suchen. Sie wird aufgefordert „nachdrücklich die Verletzung elementarer Grundrechte“ seitens der türkischen Regierung zu beanstanden. Weiterhin sei darauf hinzuwirken, dass die „Strafmaßnahmen gegen alle kritischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler“ sofort eingestellt werden.

All dem kann Öykü, wie viele andere ihrer Kolleg*innen, nur tatenlos zuschauen. Ob sie Glück gehabt hätte, im Gegensatz zu vielen anderen ihrer Kolleg*innen? „Das alles, das ist kein Glück – es ist eine Tragödie.“

*Die Namen der vorgestellten Personen und Orte wurden zum Schutz der Quellen geändert. – Anm. d. Red.