Aktuell ist immer wieder von Protesten und Auseinandersetzungen im südamerikanischen Venezuela die Rede: Es herrscht ein Konflikt zwischen dem Machthaber Nicolás Maduro und seinem politischen Gegner und Interimspräsidenten Juan Guaidó. Am 1. Mai 2019 kam es wieder zu Protesten mit Verletzten.

Wer ist Nicolás Maduro?

Nicolás Maduro ist ein venezolanischer Politiker und Mitglied der Vereinigten Sozialistischen Partei. Er war von 2006 bis 2013 Außenminister und ab 2012 zusätzlich Vizepräsident. Als der damals amtierende Präsident Hugo Chávez 2012 an Krebs erkrankte, übernahm Maduro fortan dessen Amtsgeschäfte. Nach Chávez' Tod im März 2013 wurde Nicolás Maduro als Übergangspräsident vereidigt. In den kurz darauf stattfindenden Neuwahlen gewann Maduro nur knapp. Er versprach zwar bei Amtsantritt, die Lebenssituation von Venezuelas Einwohner*innen zu verbessern – doch das Gegenteil trat ein: Im Handel herrscht Warenknappheit, während die (Lebensmittel-)Preise steigen. Die gesundheitliche Versorgung ist schlecht, die Arbeitslosigkeit im Land hoch. Deshalb verließen in den letzten Jahren viele Venezolaner*innen das Land.

Maduro regierte jedoch weiter, obwohl im März 2016 bei einer Umfrage im Auftrag des Verteidigungsministeriums zwei Drittel der Befragten eine Absetzung Maduros befürworteten. 2017 entmachtete er das von der Opposition angeführte Parlament und entzog diesem sämtliche Entscheidungsgewalt. Bei den Wahlen 2018 wurde Maduro erneut zum Präsidenten gewählt, allerdings war von Korruption die Rede. Die USA, einige EU-Staaten und viele lateinamerikanische Länder erklärten damals, das Ergebnis und folglich auch Maduro als Präsidenten nicht anzuerkennen.

Wer ist Juan Guaidó?

Juan Guaidó ist ein venezolanischer Politiker und Mitglied der Partei Voluntad Popular. Er ist ein politischer Gegner von Nicolás Maduro und ernannte sich im Januar 2019 selbst zum Interimspräsidenten, nachdem die Opposition Nicolás Maduros Präsidentschaft für verfassungswidrig erklärte. Dabei handelt es sich jedoch aufgrund der Entmachtung des Parlaments um eine rein symbolische Geste. Mit diesem Schritt will Guaidó Maduro zum Rücktritt bewegen und Neuwahlen erwirken. Dafür bekam er von vielen Staaten Unterstützung: So erkannte US-Präsident Donald Trump Guaidó umgehend als neuen Übergangspräsidenten an, viele weitere Staatsoberhäupter folgten. Im April 2019 wurde Guaidó die Immunität von der verfassungsgebenden Versammlung Venezuelas entzogen. Er äußerte daraufhin die Befürchtung, von der Regierung entführt zu werden.

Worum geht es in den Auseinandersetzungen?

Oft wird die Krise in Venezuela als Machtkampf bezeichnet: Der regierende Nicolás Maduro änderte bisher nichts an der prekären Lebenssituation vieler Venezolaner*innen und hält weiter an seiner Machtposition fest. Sein politischer Gegner Juan Guaidó möchte Neuwahlen und somit die Entmachtung Maduros erwirken. Um das zu erreichen, ruft Guaidó die Bevölkerung zu Protesten auf, die von Maduro als Putschversuch verstanden werden.

Auch andere Staaten haben sich in den Konflikt eingeschaltet, der letztendlich auf den Schultern der Bevölkerung Venezuelas ausgetragen wird: Als zum Beispiel bekannt wurde, dass Juan Guaidó keine Immunität mehr genießt und folglich verhaftet werden kann, verhängten die USA Sanktionen gegen die venezolanische Öl-Wirtschaft. Russland hingegen unterstützt Venezuela unter anderem mit Soldat*innen und Hilfsgütern.

Generell herrscht in Venezuela ein Kampf um Hilfsgüter, der die ohnehin schon angespannte Situation im Land noch zusätzlich befeuert: Während die Opposition um Juan Guaidó Hilfstransporte organisiert, blockiert Maduro diese durch Straßensperren, wodurch Hilfsgüter wie Lebensmittel nicht bei der Bevölkerung ankommen. Er fürchtet durch die Hilfstransporte eine Invasion der USA.

Brexit, Syrienkrieg oder Trumps Grenzpolitik: Du würdest gerne mitreden, aber hast keine Ahnung, worum es eigentlich geht? Kein Problem: In der Rubrik "Was da los?" greifen wir aktuelle politische und gesellschaftliche Debatten, Konflikte und Ereignisse auf und erklären kurz und knapp, was du wissen musst.