Ein Boot mit 629 Menschen kreuzt seit Samstag übers Mittelmeer und darf nirgendwo anlegen

Weder Italien noch Malta: Das Boot der Hilfsorganisation SOS Mediterranée mit 629 Geflüchteten an Bord findet seit Samsag keinen Hafen, der es aufnimmt.

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Italien zeigt mit dem Finger auf Malta und umgekehrt. Für die 629 Geflüchteten an Bord des Rettungsbootes Aquarius bedeutet das tagelanges Warten auf dem Mittelmeer. ©Twitter: Karpov / SOS Mediterranée

Auf der Aquarius befinden sich 629 Menschen. Sie wurden im Zuge verschiedener Rettungsaktionen von der Hilfsorganisation SOS Mediterranée und der italienischen Marine aus dem Mittelmeer gerettet. Auf der Aquarius, die der Hilfsorganisation SOS Mediterranée gehört, hätten sie eigentlich nur kurze Zeit bleiben sollen. Da sich Malta und Italien aber weigern, dem Schiff eine Anlegeerlaubnis zu erteilen, kreuzt es auf der Suche nach einem aufnahmebereiten Hafen seit Samstag auf dem Mittelmeer.

An Bord befinden sich nach Angaben der Hilfsorganisaton unter anderem 123 unbegleitete Minderjährige, elf Kleinkinder und sieben schwangere Frauen. Am Sonntag twitterte die Hilfsorganisation: „Um nicht irgendwo zwischen Malta und Sizilien stoppen zu müssen, erwarten wir dringend Anweisungen, wo wir anlegen können. 629 Menschen brauchen eine Entscheidung.“

Weil Malta und Italien sich nicht einigen können, wer für das Boot und die geflüchteten Menschen darauf zuständig ist, konnte es bis jetzt nicht anlegen. Giuseppe Conte, Italiens Ministerpräsident, sandte bisher zwei Motorboote und medizinisches Personal zur Aquarius, machte aber keine Angaben, ob Italien die Menschen an Bord aufnehmen würde oder nicht.

Italien zeigt mit dem Finger auf Malta, Malta zeigt auf Italien

Conte sagte, er habe Maltas Ministerpräsidenten Joseph Muscat persönlich gesprochen, um eine Lösung für das Boot zu finden. Die maltesische Regierung weist die Verantwortung für die Aquarius jedoch von sich und teilte am Sonntagabend mit, Malta verhalte sich „seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend“. Zuvor hatte die maltesische Regierung erklärt, nicht verantwortlich zu sein, da die Rettungsaktion von der italienischen Regierung koordiniert wurde und die geflüchteten Menschen bereits in lybischen Gewässern aufgenommen worden seien.

Für die 629 Menschen nimmt das Warten an Bord des Schiffes kein Ende

Italiens Innenminister Matteo Salvini, Mitglied der fremdenfeindlichen Lega-Partei, schrieb auf Facebook: „Malta lässt niemanden hinein, Frankreich weist Menschen an der Grenze zurück, Spanien verteidigt seine Grenzen mit Waffen. Von heute an wird auch Italien zu Menschenhandel und dem Geschäft mit illegaler Einwanderung sagen Nein sagen.“ Zunächst war unklar, ob Salvinis Ankündigung in die Tat umgesetzt werden würde, da er als Innenminister keine Entscheidungshoheit über die Häfen hat.

Im Jahr 2017 wurden in Malta rund 3.502 Asylanträge auf eine Million Einwohner*innen gestellt. Da Malta circa 400.000 Einwohner*innen hat, handelt es sich hierbei um eine relative, keine tatsächliche Angabe. Im Vergelich: In Italien waren es 2.089 Asyslbewerber*innen auf eine Million Einwohner*innen. In den vergangenen Jahren verließen circa 600.000 Menschen Afrika, um nach Europa zu gelangen. Unterschiedliche Ursachen brachten sie dazu, ihr Leben auf der Flucht zu risikieren. Tausende Menschen ertranken bisher im Mittelmeer. Die Regierungen der ans Mittemeer grenzenden EU-Staaten wie Malta und Italien hatten mehrmals beklagt, von der Europäischen Union nicht ausreichend Unterstützung zu bekommen.

Update: Am Montagnachmittag hat Spanien erklärt, die 629 abgewiesenen Geflüchteten aufzunehmen. Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte, man müsse „eine humanitäre Katastrophe verhindern“.