#nichtmituns: Zehntausende demonstrieren deutschlandweit gegen Faschismus

In Erfurt demonstrierten am Samstag Zehntausende gegen einen drohenden Rechtsruck und Faschismus. Auch in Dresden kam es zu Protesten.

Rund eine Woche nach der umstrittenen Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gingen unter dem Motto #nichtmituns in der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen den drohenden Rechtsruck in der Landespolitik zu demonstrieren. Zeitgleich demonstrierten die Menschen 200 Kilometer weiter östlich in Dresden gegen Faschismus.

Auf dem Erfurter Domplatz versammelten sich nach Angaben der Veranstalter*innen am Samstagnachmittag 18.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet, die Polizei sprach zunächst von einem friedlichen Verlauf und von etwa 9.000 Demonstrierenden. Zu der Demonstration hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und weitere Organisationen aufgerufen. Michael Rudolph, DGB-Chef für Hessen und Thüringen, sagte gegenüber dem MDR, mit der Wahl Kemmerichs durch AfD-Stimmen sei der antifaschistische Konsens zerbrochen, der in Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gelebt worden sei.

„Wir machen klar, dass wir Kemmerich nicht einfach hinnehmen“, kommentierte Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend, auf Twitter die Demonstration. Anna Spangenberg vom Bündnis #unteilbar sagte, mit der Demonstration wolle man der „Normalisierung des Rechtsrucks“ in Deutschland entgegentreten.

Thomas Kemmerich war vergangene Woche unter anderem mit Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden und löste damit bundesweit Entsetzen aus. Nachdem bereits unmittelbar nach der gemeinsamen Abstimmung von AfD, CDU und FDP im Landtag deutschlandweit Menschen aus Protest auf die Straße gingen, war der FDP-Politiker nach nur drei Tagen im Amt wieder zurückgetreten.

Demonstrationen auch in Dresden

Verschiedene Initiativen um das Bündnis Dresden nazifrei hatten unter dem Motto „Nazis stören“ auch in der sächsischen Landeshauptstadt zu Protesten aufgerufen. Schätzungen der Veranstalter*innen zufolge stellten sich deutlich mehr als 2.000 Menschen gegen den sogenannten Trauermarsch zum 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, dem sich Schätzungen der Polizei zufolge etwas mehr als tausend Neonazis anschlossen. „Mir ist es ein ganz persönliches, aber auch ein politisches Anliegen, dass wir Dresden rund um den 13. Februar nicht Neonazis oder neuen Rechten überlassen, die diesen Tag instrumentalisieren und umdeuten wollen“, sagte Annekatrin Klepsch, Zweite Bürgermeisterin Dresdens gegenüber dem MDR. „Wir wissen, warum Dresden im Februar 1945 bombardiert und zerstört wurde. Es hatte Ursachen. Der Zweite Weltkrieg ging von deutschem Boden aus und Dresden war ein Ort der Rüstungsindustrie.“.

In den vergangenen Jahren kam es in Dresden immer wieder zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Rechtsextremen. Sowohl die Bevölkerung als auch offizielle Vertreter*innen der Städte und Gemeinden wehren sich gegen die rechte Vereinnahmung und das Bild, das über sie verbreitet wird.

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