Als dritter Präsident in der US-Geschichte muss sich Donald Trump einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Bei der Sitzung im Abgeordnetenhaus am Mittwoch stimmte die Mehrheit für ein Impeachment-Verfahren wegen mutmaßlichen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses. Dabei sprachen sich vor allem die Demokrat*innen dafür aus, das Verfahren zu eröffnen. In ihren Augen müsse die Verfassung geschützt werden. Die Republikaner*innen hingegen sehen hinter dem Verfahren lediglich parteipolitische Interessen.

In der Resolution heißt es laut Tagesschau, der Präsident "hat die Nation betrogen, indem er sein Hohes Amt missbrauchte, um eine ausländische Macht aufzurufen, demokratische Wahlen zu korrumpieren." Durch dieses Verhalten habe er demonstriert, "dass er eine Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Verfassung bleiben wird, wenn es ihm erlaubt wird, im Amt zu bleiben."

Die Demokrat*innen beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu gedrängt zu haben, gegen seinen innenpolitischen Rivalen Joe Biden zu ermitteln, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Gleichzeitig habe Trump die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zur Ukraine-Affäre behindert.

Donald Trump weist alle Vorwürfe des Impeachments von sich

Trump selbst weist alle Vorwürfe von sich und wirft den Demokrat*innen vor, "graumsame Lügen" zu verbreiten. Auf Twitter wütete er sowohl während der gestrigen Sitzung, als auch danach. Mit einem schwarz-weißen Meme bekräftigte er seinen Standpunkt: "In Wirklichkeit sind sie nicht hinter mir her, sie sind hinter euch her. Ich bin nur im Weg." Seine Pose und die Bildunterschrift sind angelehnt an Uncle Sam, der als Werbefigur auf einem Rekrutierungsplakat im Ersten Weltkrieg längst zur Symbolfigur der USA geworden ist.

Wie so oft ließen die Reaktionen der Twitter-User*innen auf Trumps Post nicht lange auf sich warten. Eine Auswahl seht ihr oben in der Galerie.

So wie es momentan aussieht, hat Trump allerdings kein abruptes Ende seiner Amtszeit zu befürchten: Der Senat, der über das eigentliche Impeachment-Verfahren abstimmt, ist mehrheitlich von Republikaner*innen besetzt.