„Es ist aus“ – Mein Abschiedsbrief an die SPD

Unser Autor wurde mit großen Hoffnungen vor eineinhalb Jahren SPD-Mitglied. Als Reaktion auf die aktuelle Asylpolitik tritt er jetzt aus. Ein Abschiedsbrief

"Es ist aus" – mein Abschiedsbrief an die SPD

Wo am Anfang noch Hoffnung war, ist jetzt Wut. Foto: Porapak Apichodilok / Pexels | CC0

Liebe SPD,

auch wenn es weh tut: Es ist aus. Aus und vorbei. Das mit uns war schön, oder besser: lehrreich. Aber es geht nicht mehr.

Als ich im Januar 2017 eingetreten bin, hat sich das richtig angefühlt. Ich wollte etwas gegen den Aufstieg der AfD tun, gegen den gesellschaftlichen Trend zu Hetze, Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen. In meiner Abteilung, meinem Berliner Ortsverein, habe ich Gleichgesinnte gefunden. Alle dort hassten die AfD. Wir haben Bier getrunken und bis spät in die Nacht darüber diskutiert, wie man dem wachsenden Einfluss der Rechtsradikalen begegnen kann.

Der Schulz-Hype schien das richtige Mittel. Zum ersten Mal seit Langem sanken die Umfragewerte der AfD. Und auch wenn mir klar war, dass das noch längst nicht bedeutet, dass der Faschismus besiegt ist, war es doch ein gutes Zeichen. Es bewegte sich etwas in die richtige Richtung, und du, SPD, warst ganz vorne mit dabei.

Leider war dieser Moment nur von kurzer Dauer. Der Schulz-Hype erwies sich als kurzlebig, du hast das historisch schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Nun gut, dachte ich mir, schade, aber wenigstens wirst du deiner Verantwortung nun in der Opposition gerecht. Durch eine Absage an eine erneute GroKo verhinderst du, dass die AfD größte Oppositionspartei wird! Das “Sturmgeschütz der Demokratie” stellt sich stolz und mutig gegen die Rechten im Parlament.

Warum hast du es nicht einmal versucht, den populistischen Quatsch zu entlarven?

Doch dann kam alles anders. Nicht nur, dass du das Nein zur GroKo erst aufgeweicht und dann komplett kassiert hast. Nein, in den Verhandlungen mit CSU und CDU hast du auch keinerlei Anstalten gemacht, die menschenverachtenden Forderungen der bayerischen Union zur Begrenzung von Familienzusammenführungen energisch zurückzuweisen. Warum hast du dich nicht hingestellt und gesagt, diesen Dreck machen wir nicht mit, lieber gehen wir in die Opposition oder Neuwahlen? Warum hast du es nicht einmal versucht, diesen populistischen Quatsch als das zu entlarven, was er ist, nämlich das Bedienen leider reichlich vorhandener rassistischer Denkmuster in der Bevölkerung?

[Außerdem auf ze.tt: Kevin Kühnert im Interview: Warum die SPD jetzt lauter werden und mehr polarisieren muss]

Wenn ich darüber mit anderen Mitgliedern gesprochen habe, hieß es meistens: Interessiert unsere Wähler*innen eh nicht. Solidarität mit Schutzsuchenden, die nicht von ihrer Familie getrennt sein möchten? Bringt keine Wähler*innenstimmen. Braucht also keine*r.

Immer mehr wurde mir bewusst, dass du der Deutungshoheit der Rechten nichts entgegenzusetzen hattest. Du hast nicht klargestellt, dass wir in Deutschland keine “Flüchtlingskrise”, sondern eine Nazikrise haben. Du hast nicht betont, dass der Preis für den Wohlstand in Deutschland zu einem großen Teil von den Menschen in ärmeren Ländern bezahlt wird. Länder, deren Grenzen von den europäischen Kolonialist*innen gezogen wurden. Länder, deren Rohstoffe bis heute von europäischen Firmen ausgebeutet werden. Länder, deren Meere von EU-Flotten leergefischt werden.

Das alles hast du nie erwähnt. Du hast den Wähler*innen nicht klipp und klar gesagt, dass ihre Ängste vor einer Überfremdung im Vergleich zu den existenziellen Nöten von Schutzsuchenden lächerlich und irrelevant sind. Nein, auch du hast das Lied von “Es können nicht alle zu uns kommen” gesungen, anstatt klarzumachen, dass die Abschottungspolitik Europas für mehrere Tausend tote Menschen im Mittelmeer verantwortlich ist. Und dass jede*r, der*die sie rechtfertigt und unterstützt, ein*e Mörder*in ist.

Erst Trauer, dann Wut

Das alles, dein Versagen im Kampf um die Deutungshoheit, die du komplett hilflos den Rechten überlassen hast, weil dir der Mut gefehlt hat, auch gegen den Zeitgeist die unbequemen Wahrheiten auszusprechen, hat mich erst traurig und dann immer wütender gemacht. Es hat mich von dir entfremdet. Von unserem gemeinsamen Kampf gegen Faschismus war nicht viel übrig außer ein paar wohlfeilen Bundestagsreden, in denen die AfD gegeiselt wurde. Während du in einer Regierung saßt, die AfD-Forderungen mit einigen leichten Abschwächungen umgesetzt hat.

Dann kam der 2. Juli 2018. Kurz vor Mitternacht. CSU und CDU haben gerade ihren Kompromiss beschlossen, der keiner ist. Sie haben beschlossen, dass Heimatminister Seehofer sich mit seiner Forderung nach geschlossenen Zentren für Asylsuchende durchsetzt – gegen jedes Recht.

[Außerdem auf ze.tt: Beim Unionsstreit geht es nicht um Asylpolitik – es geht um Macht]

Nun Spotlight auf dich. Deine Vorsitzende Nahles und Finanzminister Scholz treten vor die Kameras und Mikrofone. Was werden sie wohl sagen? Werden sie diesen endgütigen Bruch mit den Menschenrechten, mit dem Grundgesetz, verurteilen? Ihn klipp und klar zurückweisen? Nein. Natürlich nicht. Sie murmeln irgendwas von einer “kleinen Gruppe” und “vielen Fragen”, die man habe, und flüchten dann schnell aus der Öffentlichkeit.

Die Sache ist durch

Jede*r weiß, was das bedeutet: Die Sache ist durch, man wird sich im Koalitionsausschuss schon irgendwie einigen. Bloß keine Neuwahlen, alles andere ist dir egal. Du nimmst achselzuckend in Kauf, dass mit Menschen umgegangen wird, als seien sie lästige Fliegen, und rechtfertigst das mit dem Hinweis: Sind ja nicht so viele. Und wenn es nur ein einziger wäre: Das ist ein Verrat an sozialdemokratischen Werten.

In diesem Moment war mir endgültig klar: Das mit uns wird nichts mehr. Du setzt dich nicht überzeugend und nachdrücklich für das Wohl aller Menschen ein. Du hast Angst davor, in Neuwahlen von den Wähler*innen für deine fehlende Haltung abgestraft zu werden, anstatt dir eine klare Haltung zu eigen zu machen. Eine, die den Menschen nicht vorgaukelt, man könne die, die vor den Missständen fliehen, die Deutschland und Europa in der ganzen Welt angerichtet haben, mit ein paar Mauern, Zäunen und Lagern einfach aussperren, oder ertrinken lassen.

Deshalb trete ich aus. Vielleicht besinnst du dich nach der nächsten Wahlniederlage endlich wieder auf deine Werte, aber ich fürchte, dann ist es zu spät. Für mich auf jeden Fall.

Solidarische Grüße

Dein Oliver