Verbrannt in deutschen Gefängnissen: Strukturen, die töten

Vor einem Monat starb der Geflüchtete Amad A. Er saß zu Unrecht in Haft und verbrannte in seiner Zelle. Es ist nicht das erste Mal, dass ein Geflüchteter unter mysteriösen Umständen stirbt. Unsere Autorin fragt sich, warum Öffentlichkeit und Politik dazu schweigen. Ein Kommentar

JVA Kleve

Der Hof der Justizvollzugsanstalt Kleve. Foto: Oliver Berg/dpa | Verwendung weltweit

Amad A. ist seit einem Monat tot. Er starb am 29. September nach einem Zellenbrand in der JVA Kleve am Niederrhein. Seit Ende Juli saß er hier wegen einer angeblichen Verwechslung zu Unrecht in Haft. „Wer ist der Mörder unseres Sohnes?“, stand auf dem weißen Umhang, den sein Vater auf der Beerdigung in Bonn Mitte Oktober trug. 

Die Todesumstände des 26-jährigen Kurden, der aus Syrien geflüchtet war, sind bislang ungeklärt. Die Ermittler*innen gingen schnell davon aus, dass er den Brand selbst gelegt habe. Er sei suizidgefährdet gewesen, hieß es. In einem Bericht des NRW-Justizministers Peter Biesenbach, der der Süddeutschen Zeitung und anderen Medien vorliegt, heißt es jedoch, dass Amad am Abend des Zellenbrandes die Gegensprechanlage in seiner Zelle benutzte. Zuvor hatte Biesenbach verneint, dass Amad versucht hatte, auf den Brand aufmerksam zu machen. Das ausgelöste Lichtsignal wurde von den Polizist*innen vor Ort deaktiviert. Warum? Das soll nun geklärt werden. Für die Ermittler*innen ist das jedoch kein Grund, von der Suizidtheorie abzuweichen. Laut eines Berichts der Bild gehen sie davon aus, dass Amad einfach nur Panik bekommen habe.

Vor 13 Jahren verbrannte Oury Jalloh in einer Polizeizelle

Ein Mensch ist verbrannt. Unter rätselhaften Umständen. Mitten in Deutschland. In einer deutschen Vollzugsanstalt. Nachdem er dort zu Unrecht gefangen gehalten wurde. Ein Minister hat zunächst falsche Angaben gemacht. Ein Notruf wurde ignoriert. Ich möchte, dass wir uns das immer wieder ins Gedächtnis rufen und nicht vergessen. Und ich wünschte, ich hätte die Zuversicht, dass die Verantwortlichen für diesen Tod, sollte er kein Suizid gewesen sein, zur Rechenschaft gezogen werden.

Manche werden sagen: Abwarten, das Ganze ist erst wenige Wochen her, jetzt ist erst einmal eine sorgfältige Bestandaufnahme nötig. Angehörige und Freund*innen von Oury Jalloh warten seit mehr als 13 Jahren. Oury, der aus Sierra-Leone geflüchtet war, starb im Januar 2005 in einer Gewahrsamszelle eines Polizeireviers in Dessau, Sachsen-Anhalt. Polizei und Staatsanwaltschaft hielten jahrelang an der Theorie fest, dass er sich selbst angezündet habe, obwohl mehrere Gutachten belegten, dass der gefesselte Oury unmöglich seine Matratze selbst hatte anzünden können. Und dass Brandbeschleuniger im Spiel war. Die Obduktion der Leiche zeigte außerdem mehrere Brüche und Verletzungen.

Was folgte, waren Gerichtsverhandlungen voller Lügen, Ungereimtheiten und Zeug*innenaussagen, die zurückgezogen oder revidiert wurden. Plötzlich tauchte ein Feuerzeug auf, das Oury bei sich getragen haben soll, obwohl zuvor am Tatort keins gefunden wurde. Selbst der Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Dessau änderte im letzten Jahr seine Meinung. Er gehe nun davon aus, dass der Tod Jallohs durch Fremdeinwirken erfolgte. Das Verfahren wurde ihm jedoch kurz nach einem Aktenvermerk diesbezüglich entzogen und der Staatsanwaltschaft Halle übergeben. Diese stellte es im Oktober 2017 ein, weil keine „weitere Aufklärung“ mehr zu erwarten sei.

Aktivist*innen haben eine private Kommission gegründet, um den Fall Oury Jalloh aufzuklären. Sie gehen davon aus, dass Oury ermordet wurde, genauso wie zwei andere Männer, die unter ungeklärten Umständen in der Polizeistelle ums Leben kamen.

Auch auf den Fall von Amad kamen sie zu sprechen. Eine grundlegende Parallele zu dem Falle von Oury sei die These des Selbstmordes, sagte Kommissionsmitglied Vanessa E. Thompson. Der Fall Kleve verweise „erneut darauf, dass die vermeintlichen Garanten der Demokratie diese selbst bedrohen können und es daher einer kritischen und unabhängigen Beobachtung bedarf“.

Warum zeigen sich Politik und Öffentlichkeit gleichgültig?

Dass der Tod von Amad noch nicht so lange her ist, erklärt auch nicht das anderweitig großflächige Schweigen einer großen Mehrheit der Öffentlichkeit: Manche haben nichts davon gehört. Anderen ist es schlicht schnuppe. Offenbar ist der Fall nicht einmal von bundespolitischer Relevanz, der Bundesinnenminister Horst Seehofer ist jedenfalls bislang stumm geblieben. Warum ist die einzige politische Konsequenz aus der Sache, dass die Opposition im NRW-Landtag mit einem Untersuchungsausschuss drohen muss? Spätestens die Untersuchungsausschüsse zu den NSU-Morden haben gezeigt, wie viel sie der Aufklärung dienen: nichts. Wo bleiben breit angelegte Demonstrationen? Mahnwachen? Petitionen? Eine Freundin sagte dazu vor einigen Tagen: „Unserer Gesellschaft ist die Empathie abhanden gekommen.“

Auch der Journalist Joachim Huber hat sich im Tagesspiegel Anfang Oktober in einem anderen Zusammenhang die Frage gestellt, ob wir – als Westeuropäer*innen und Medienkonsument*innen – von  „Empathielosigkeit befallen“ sind. Seine Gedanken kreisten um die Medienberichterstattung zu Naturkatastrophen und der Frage, warum wir mit Opfern einer Sturmflut an der US-Ostküste mehr Mitleid empfinden als mit den Opfern eines Taifuns in China. „Mitleid braucht Nähe, geografisch, mental, als Erfahrungsschatz“, schreibt er. Ist das wirklich so?

„In Deutschland müsste man ein Hund sein“

Wissenschaftler*innen prophezeien tatsächlich immer wieder, das Zeitalter der sozialen Medien, die Schnelllebigkeit, der Globalisierung, des Turbokapitalismus und so weiter würden die Empathielosigkeit, wenn nicht sogar narzisstische Persönlichkeitsstörungen befeuern. Die deutsche Öffentlichkeit beweist jedoch gelegentlich das Gegenteil: Im April dieses Jahres sollte etwa in Hannover der Kampfhund Chico eingeschläfert werden, nachdem er seinen Besitzer und dessen Mutter totgebissen hatte. Eine Petition dagegen wurde fast 300.000-mal unterschrieben. Der Fall wurde in der Presse und im Netz rauf und runter diskutiert: Der arme, arme Hund, sagten manche, er kann doch nichts dafür, dass er so schlecht erzogen wurde. Jedes Leben sei wertvoll.

Am Tag der Einschläferung gab es Proteste vor dem Veterinäramt in Hannover. Demonstrant*innen hatten Tränen in den Augen. Andere versuchten, in das Tierheim einzubrechen, in dem Chico untergebracht war. Auch wenn Chico am Ende doch dran glauben musste, habe ich damals und auch in diesen Tagen daran denken müssen, was meine Mutter oft sagte, wenn sie auf der Straße beobachtete, wie Frauchen und Herrchen ihre Vierbeiner mit Zärtlichkeiten überschütteten: „In Deutschland müsste man ein Hund sein.“

Das hätte mein Vater sein können

Nein, unserer Gesellschaft fehlt es nicht an Empathie, wenn man die Selbstverständlichkeit, für die Rechte von Individuen und Gruppen bedingungslos einzustehen, überhaupt so nennen möchte. Sie ist nur ein teures Gut, das nicht allen zuteil wird. Menschen, die „Armer Chico, der kann doch nichts dafür!“ sagen, können dieselben sein, denen der Fall von Amad nicht nahe geht. Obwohl es eine große geografische Nähe gibt.

Oft heißt es, diese Fälle würden viele Menschen nicht betroffen machen, weil ihnen die Identifikation mit der Biografie der Betroffenen fehle. Vielleicht stimmt das: Schwarze und People of Color sind in Deutschland öfter von Polizeigewalt bedroht, die schlussendlich ungestraft bleibt. Die NSU-Morde haben mich vielleicht von Anfang an betroffener gemacht als meine weißen Freund*innen, weil ich jedes Mal dachte: Das hätte auch mein Vater sein können. Auf der anderen Seite: Wie viel biografische Identifikation bietet ein Hundeleben für menschliche Teile unserer Gesellschaft?

Dann hört man wiederum manche sagen: „Ich weiß doch gar nichts über den Mann. Vielleicht war er kriminiell? Drogen- und Alkoholabhängig? Illegal eingewandert?“ Das altbekannte Victim Blaming. In diesem Falle steckt hinter solchen Einwänden meist ein rassistisches Narrativ: eins, in dem der Wert eines hinzugekommen Menschen auf Bewährung steht, weil er ein anderer ist, der sich die Rechte, die allen – sogar Haustieren zustehen – erst einmal verdienen muss. Der Verlust seiner Persönlichkeitsrechte wird relativiert. Empathie und Recht kommen in den meisten Fällen dann zum Tragen, wenn die Täter*innen und Opfer die vermeintlich richtigen sind. Ein Beispiel:

Ein anderer Fall, in dem ein Mensch eine offizielle Behörde nicht mehr lebend verlassen konnte, ist der des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi. Er wurde in Istanbul im Konsulat seines Herkunftslandes getötet. Dieser Fall begegnet mir über Wochen an fast jedem Morgen, an dem ich das Radio anmachte. Österreich fordert einen europaweiten Stopp der Waffenexporte an Saudi-Arabien, Spanien hat das bereits in die Tat umgesetzt, in Deutschland wird noch um eine Lösung gerungen, Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die Tötung „aufs Schärfste“.

Gegen die systematische Jagd auf regimekritische Medienschaffende anzugehen, sollte allen Staaten und Gesellschaften ein besonders wichtiges Anliegen sein. Was sich aber auch an diesem Beispiel zeigt: Zum internationalen Politikum werden im europäischen Westen am ehesten die Fälle, in denen die Opfer und die Täter*innen in unser gesellschaftlich konstruiertes Bild von den Gerechten, Guten und Bösen passen. Die Saudis gehören allgemein in Deutschland in die letzte Kategorie. Und deshalb liebt dieses Land den Khashoggi-Fall. Es bestätigt bereits vorhandene gesellschaftliche Erzählungen und vor allem, dass wir auf der guten Seite sind. Deswegen stürzen wir uns so gerne darauf.

Es geht nicht um überforderte Polizist*innen, es geht um Rassismus

Zurück zu dem Tod von Amad: Dazu äußerte sich auch der SPD-Fraktionsvize in NRW Sven Wolf. Er sagte, man müsse nun herausfinden, ob eine „tragische Verkettung von Einzelfällen“ zum Tod des Syrers in der JVA führte oder generelle Probleme wie beispielsweise eine chronische Überlastung der Vollzugsbediensteten. Nicht nur das Ende dieser Kausalkette, die zum Tod von Amad führte, sollte Untersuchungsgegenstand sein, sondern auch schon ihr Ursprung. Dass Amad bereits seit zweieinhalb Monaten in Haft saß, ist ein Skandal sondergleichen.

Und nein, Herr Wolf, das Problem heißt nicht Überforderung. Das Problem heißt Rassismus. Jener, der Menschen unter Generalverdacht stellt und ihnen ihre Glaubwürdigkeit abspricht: Amad hatte bereits versucht, einer Anstaltspsychologin klar zu machen, dass er nicht der gesuchte Straftäter ist. Dieser kam aus Mali und hatte sich einen ähnlich klingenden Tarnnamen gesucht. Mali ist ein Land in Westafrika. Es liegt mehr als 4.000 Kilometer entfernt von Syrien. Manche deutsche Polizist*innen wird es sicherlich überraschen, dass nicht alle Menschen aus dem nicht-europäischen Ausland gleich aussehen, aber: Kurdische Menschen wie Amad sehen in den meisten Fällen nicht wie Menschen aus, die ursprünglich aus Mali kommen. Wäre zumindest mal ein Grund gewesen, um stutzig zu werden.

Von der Willkommenskultur zur Gleichgültigkeit

Sollte Amads Tod tatsächlich ein Suizid gewesen sein, ist das kein moralischer Freispruch: Ein traumatisierter Mensch wurde hier so lange eingesperrt und in Unsicherheit über seine Zukunft gelassen, dass er sich das Leben nahm. Die Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative zählte zwischen 2015 und 2017 insgesamt 71 Suizide unter Geflüchteten, darunter neun in Abschiebehaft. Erfasst wurden weitere 949 Fälle des Suizidversuches.

Menschen wie Amad und Oury haben keine mächtige Lobby. Sie haben keine Staaten, die sich aus politischem Kalkül hinter sie stellen und keine breite Öffentlichkeit, die sich betroffen über ihren Tod zeigt. Mitleid ist ein Gefühl, und Gefühle sind keine Garanten für Gerechtigkeit. Deutschland hat gezeigt wie kurz der Weg von der sogenannten Willkommenskultur, bei der vermeintlich bemitleidenswerte Geflüchtete am Bahnhof mit Kuscheltieren begrüßt werden, zu einer Stimmung von Ablehnung und Gleichgültigkeit gegenüber der Gewalt an Geflüchteten ist.

Amad, Oury und viele andere bräuchten keine Empathie der Mehrheitsgesellschaft, wenn es keine Strukturen gäbe, die sie töten.“

Wenn Geflüchtete erst einmal die Projektionsfläche der zu bemitleidenden Hilfesuchenden einbüßen mussten, bleibt nicht mehr viel, was sie repräsentieren dürfen: Sie bleiben die Fremden, die mit unserem Leben nicht mehr viel gemein haben. Selbst ihr Tod ist dann für die Mehrheitsgesellschaft kein großes Thema mehr. Zumal wenn man keinen moralischen oder politischen Profit aus der Empörung schlägt – ganz im Gegenteil: Im schlimmsten Falle müssten wir uns damit befassen, dass nicht nur die türkischen oder saudi-arabischen Behörden und Gesetzeshüter*innen morden, sondern auch die deutschen. Die bedingungslose Anerkennung des Wertes jedes menschlichen Lebens sollte keine Frage von Gefühlen sein. Amad, Oury und viele andere bräuchten kein Mitgefühl der Mehrheitsgesellschaft, wenn es keine Strukturen gäbe, die sie töten.