Warum US-Botschaften keine Regenbogenfahnen mehr hissen dürfen

Unter Obama durften US-Botschaften im Juni Regenbogenfahnen hissen. Das Außenministerium hat diese Praxis nun untersagt. Die Botschaften müssen ihre Solidarität mit queeren Menschen anders ausdrücken.

Anlässlich der Pride-Parade in Tel Aviv zierten die Außenstelle der israelischen US-Botschaft große Regenbogenbanner und -wimpel. Eine Regenbogenfahne wurde jedoch nicht gehisst. Screenshot: Twitter/USEmbassyJerusalem

Bill Clinton war der erste US-Präsident, der 1999 den Monat Juni offiziell zum Gay & Lesbian Pride Month erklärte. Auch während der sechsjährigen Regierungszeit Barack Obamas war der Sommermonat stets der offizielle LGBT Pride Month. Der Demokrat Obama gab den amerikanischen Botschaften die Erlaubnis, die Regenbogenfahne, ein internationales Symbol der LGBTQIA-Bewegung, im Juni ungefragt hissen zu dürfen.

Diese Regel wurde nun beendet. Donald Trump ist der erste republikanische Präsident, der den Pride Month anerkennt – dies tat er jedoch lediglich via Twitter, nicht durch eine offizielle Erklärung, wie es Clinton oder Obama taten. Doch die US-Botschaften dürfen die Regenbogenflagge nur noch hissen, wenn sie dafür eine ausdrückliche Erlaubnis bekommen.

Vizepräsident Mike Pence verteidigte in einem Interview mit NBC News diese neue Regel: „Das State Department hat angegeben, dass an den Fahnenmasten unserer amerikanischen Botschaften nur eine Fahne wehen sollte und das ist die amerikanische Flagge. Und diese Entscheidung unterstütze ich.“

Laut Angaben von NBC News hat bislang keine Botschaft die Erlaubnis bekommen, die Regenbogenfahne zu hissen. Anfragen hätten die deutsche, israelische, lettische und brasilianische Botschaft gestellt. Den Botschaften sei mitgeteilt worden, dass sie die Fahne an anderen Orten wie den Außenwänden anbringen könnten, sie aber nicht am Fahnenmast gehisst werden dürfe.

Die US-Botschaft in Jerusalem postete auf Twitter ein Foto von ihrer Außenstelle in Tel Aviv, an deren Mauern riesige Regenbogenfahnen angebracht wurden. Auch die Botschaft in der Mongolei postete ein Foto, das die Fahne an einem der Außenzäune zeigt. Ein Twitter-Nutzer machte den US-Präsidenten außerdem auf eine Regenbogenflagge an der norwegischen Botschaft aufmerksam. Auch die US-Botschaften in Panama und Rom sowie die US-Missionen in Seoul, Südkorea, und Cennai, Indien, sollen die Fahne sichtbar platziert haben.

In Deutschland wurde die Regenbogenfahne erstmals 1996 an einem öffentlichen Gebäude gehisst. Anlässlich des lesbisch-schwulen Stadtfestes und des Christopher Street Days wehte an den Berliner Bezirksrathäusern Schöneberg, Tiergarten und Kreuzberg das Symbol der LGBT-Bewegung. 2001 wurde Klaus Wowereit zum Berliner Bürgermeister gewählt – seitdem weht die Fahne jeden Sommer auch über dem Roten Rathaus.