Wikileaks: Was droht Julian Assange nach seiner Festnahme?

Wer ist Julian Assange?

Julian Assange gründete 2006 das Enthüllungsportal WikiLeaks. Die Plattform veröffentlichte beispielsweise Dokumente über die Behandlung von Gefangenen in US-amerikanischen Militärgefängnissen und Gefangenenlagern. Auch Berichte über das Lager Guantanamo Bay und das irakische Abu-Ghraib-Gefängnis sorgten für einen öffentlichen Diskurs, weil sie unter anderem US-Kriegsverbrechen im Irak enthüllten. Mit seiner Arbeit schaffte sich Assange mächtige Gegner*innen. Allen voran: den US-amerikanischen Staat.

Warum ist Assange in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet?

2010 startete in Schweden ein Ermittlungsverfahren gegen Assange. Ihm wird vorgeworfen, in Schweden zwei Frauen sexuell genötigt und vergewaltigt zu haben. Assange bestreitet die Vorwürfe und behauptet, die sie seien politisch motiviert.

Ein europäischer Haftbefehl wurde ausgestellt – Assange befand sich zu diesem Zeitpunkt in England. Er sollte an Schweden ausgeliefert werden, Assange legte gegen die Auslieferung Widerspruch ein. Dieser wurde abgelehnt, woraufhin Assange 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London floh. Er bat um Asyl: Er befürchtete, über Schweden in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm, sollte er wegen Spionage oder Geheimnisverrat verurteilt werden, im schlimmsten Fall die Todesstrafe drohen könnte.

Warum ausgerechnet die ecuadorianische Botschaft?

2012 regierte in Ecuador Rafael Correa, dessen Politik häufig als linksnationalistisch bezeichnet wird. Correa inszenierte sich als Vorkämpfer für die südamerikanische Nation – und tat dies insbesondere, in dem er sich als Kämpfer gegen den US-Imperialismus darstellte. Weil die USA ein Interesse an der Auslieferung Assanges hat, gewährte Ecuador dem Whistleblower politisches Asyl. 2018 erhielt Assange sogar die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Hätte Assange die Botschaft verlassen, wäre er von den britischen Behörden verhaftet worden.

Die Vorwürfe der sexuellen Nötigung und des sexuellen Missbrauchs verjährten. 2017 wurden auch die Ermittlungen gegen den Vergewaltigungsvorwurf eingestellt – jedoch nicht, weil die Schuldfrage geklärt worden ist, sondern weil die schwedische Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit sah, die Ermittlungen fortzuführen. Bestehen bleibt jedoch ein britischer Haftbefehl: Assange hat mit seiner Flucht gegen Kautionsauflagen verstoßen. Bis zu seiner Verhaftung im April 2019 hat Julian Assange 2.487 Tage in der Botschaft gelebt.

Warum wurde Assange nun verhaftet?

Ecuador hat Julian Assanges Aufenhtalt in der Botschaft nur unter Einhaltung gewisser Vorschriften akzeptiert. Gegen die soll der WikiLeaks-Gründer verstoßen haben. 2018 fanden Überwachungsspezialist*innen heraus, dass sich Assange in den geheimen Mailverkehr von Diplomat*innen gehackt habe. Außerdem verbreitete er online weiterhin politische Botschaften – auch damit verstieß er gegen die Auflagen. Daraufhin kappten die Diplomat*innen Assanges Zugang zum Internet.

Seit 2017 regiert in Ecuador außerdem ein neuer Präsident – Lenín Moreno. Die politischen Machtverhältnisse haben sich geändert. Entgegen seines Vorgängers will Moreno Assange nicht länger unterstützen. Moreno warf ihm vor, durch sein Verhalten gegen die Grundprinzipien des Asylrechts verstoßen zu haben. Laut der New York Times könnte jedoch auch eine weitere Motivation vorliegen. Moreno soll mit Trumps früherem Wahlkampfmanager Paul Manafort einen Deal ausgehandelt haben: "Moreno hat faktisch angeboten, Assange im Gegenzug für Schuldenerlass auszuliefern."

Im April hat Ecuador Assange das diplomatische Asyl entzogen, sowie die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Am Donnerstag, den 11. April, gewährten Mitarbeitende der Botschaft britischen Polizist*innen Zugang zur Botschaft. Assange wurde verhaftet. Als Begründung nannte Scotland Yard nicht nur den Verstoß gegen die Kautionsauflagen, sondern auch einen Auslieferungsantrag der USA.

Was könnte mit Julian Assange passieren?

Assange hatte im Zuge der schwedischen Ermittlungen stets davor gewarnt, dass ihm eine Auslieferung an die USA drohe. Lange war jedoch nicht bekannt, ob die USA tatsächlich ein geheimes Verfahren gegen ihn führen. 2018 versehentlich veröffentlichte Gerichtsdokumente belegten dies jedoch.

Dass es ein Verfahren gegen Assange gibt, hat das US-Justizministerium am Donnerstag bestätigt: Die USA werfen Assange vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, ein Passwort zu knacken, um in ein Computernetzwerk der Regierung eindringen zu können. Die USA haben ein Auslieferungsgesuch an Großbritannien gestellt. Seitdem bekannt ist, wofür Assange angeklagt wird, ist auch klar: Die Todesstrafe droht ihm nicht, sondern ein Höchststrafmaß von fünf Jahren Gefängnis.

Nun stellt sich die Frage: Wird Großbritannien Julian Assange ausliefern? Es ist damit zu rechnen, dass Assange dagegen Widerspruch einlegt. Bis dieses Verfahren abgeschlossen ist, kann es eine Weile dauern. Assange wurde außerdem noch am Tag seiner Verhaftung für schuldig befunden, gegen die Kautionsauflagen verstoßen zu haben – damit droht ihm in Großbritannien bis zu einem Jahr Haft.

Auch die Schwedin, die Assange vorwirft, sie vergewaltigt zu haben, fordert inzwischen eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Der Tatverdacht der Vergewaltigung ist noch nicht verjährt, die Staatsanwaltschaft könnte die Ermittlungen wieder aufnehmen und vielleicht ebenfalls einen Auslieferungsantrag stellen.